Tonscheid: „Peinlicher Auftritt der CDU“
Der Faktionsvorsitzende von Velbert anders wirft den Christdemokraten vor, mit der Ablehnung des neuen Jugendparlaments Politikverdrossenheit weiter zu fördern.
Velbert. Die Kritik der Jungen Union an der mehrheitlich vom Rat gegen die Stimmen der Christdemokraten und des Bürgermeisters gefassten Entscheidung, das Velberter Schüler- in ein weiter gefasstes Jugendparlament umzuwandeln, weist August-Friedrich Tonscheid, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Velbert anders im Stadtparlament zurück. „Sie zeigt eines ganz deutlich: Es ist unerwünscht, eine Jugendorganisation zu haben, die nicht politisch ,angedockt’ ist. Wie die CDU-Fraktion schon während der Ratssitzung versucht hat, diese Umwandlung des Schülerparlaments in ein Jugendparlament zu verhindern, war nicht bemerkenswert, sondern nur peinlich“, so Tonscheid.
Nun auch noch irritiert zu sein, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag eingebracht hat, zeige wieder einmal, dass es nicht um die Sache geht, „nein, man möchte dieses Jugendparlament kontrollieren.“
Warum kam es zu dem Antrag der SPD? August-Friedrich Tonscheid erklärt dazu, dass die Sprecher des Schülerparlaments allen Ratsfraktionen die geänderte Satzung vorgestellt und dann dem Bürgermeister Dirk Lukrafka (CDU) zur Prüfung übergeben hätten.
August-Friedrich Tonscheid, Velbert anders
„Diese Satzung wurde vom Rechtsamt geprüft und am 12. Juni erfolgte das O. K. des Rechtsamtes. Es wurde versucht einen Termin mit dem Bürgermeister zu vereinbaren, um die Änderung in die Ratssitzung einzubringen, leider ohne Erfolg, denn es gab wohl wichtigere Dinge, die der Bürgermeister zu erledigen hatte. Erst daraufhin haben die Sprecher noch einmal die Fraktionen kontaktiert, auch unsere Fraktion, und gefragt, wie es denn weiter gehen könnte“, führt der Velbert-anders-Sprecher aus.
Auch seine Fraktion habe angeboten, die Satzungsänderung einzubringen, die SPD- Fraktion ebenfalls. „Da wir ein Jugendparlament für den richtigen Weg halten — schon vor 15 Jahren haben wir ein solches Parlament beantragt, sind aber leider gescheitert — ist es uns sehr wichtig, dieses nicht politisch gängeln zu wollen, sondern frei und unabhängig arbeiten zu lassen. Dass sich jetzt ausgerechnet eine politische Jugendorganisation dagegen wendet, zeigt klar, dass man das zumindest aus Richtung der CDU nicht will“, so August-Friedrich Tonscheid. Die Christdemokraten hätten noch immer nicht begriffen, dass die Politikverdrossenheit genau durch solche Maßnahmen noch vergrößert wird. „Lassen wir doch diese jungen Menschen in Ruhe arbeiten, ohne ihnen Vorgaben zu machen, die die Lust dazu schnell vergehen lässt.“ Die Aussage eines CDU-Ratsmitgliedes in der entscheidenden Sitzung: „Sehen Sie nicht, dass Sie gerade dabei sind sich selbst abzuschaffen“ könne als Einstellung aber auch als Drohung verstanden werden. „Das Jugendparlament ist keine Gefahr, sondern eine Bereicherung, die gepflegt werden sollte und nicht gegängelt“, betont Tonscheid. HBA
