Velbert: Das große Rats-Theater fiel aus
Die Bühne im Forum Niederberg war bereitet, aber es kam anders. Über den Flächennutzungsplan wurde doch offen abgestimmt – und eine breite Mehrheit war dafür.
Velbert. Der Saal war vorbereitet, die Darsteller fast vollzählig erschienen, doch das große Theater fiel aus: In der Fortsetzung der Sitzung vom 6. Oktober hat der Rat am Montag darauf verzichtet, die noch ausstehenden 62 Tagesordnungspunkte zum Flächennutzungsplan (FNP) geheim abzustimmen. Nach fünf Jahren der Beratung verabschiedete das Gremium, dessen Wahlperiode heute endet, das Planwerk schließlich mit großer Mehrheit.
Die Verwaltung hatte im Kongresssaal - der Ratssaal wird gerade für den neuen Rat ummöbliert - die Voraussetzungen für einen möglichst zügigen geheimen Abstimmungsmarathon geschaffen. Wie im Rathaus waren die Ratsmitglieder an zwei u-förmige Tischreihen platziert, jetzt aber eingerahmt von 59 Wahlkabinen - je zwei auf einem Tisch, jede mit dem Namen eines Ratsmitgliedes beschriftet.
Doch kaum begonnen, wurde die Sitzung auf Antrag von Karl-Uwe Schneider (SLB) bereits wieder unterbrochen: "Eine geheime Abstimmung hat nur dann einen Sinn, wenn zu erwarten ist, dass Ratsmitglieder sich dem eigenen Fraktionsbeschluss nicht anschließen, wodurch möglicherweise das Ergebnis der Abstimmung ein anderes wird. Nach zwölf geheimen Abstimmungen ist das nicht einmal im Ansatz erkennbar. Mit anderen Worten: Die geheime Abstimmung ist unsinnig", argumentierte der Tönisheider. Er appellierte im Hinblick auf die zukünftige Zusammenarbeit im neuen Rat an Grüne, Velbert anders, UVB und Linke, eine offene Abstimmung der ausstehenden Punkte zu ermöglichen.
Am 6. Oktober hatten die Bündnisgrünen wegen Beratungsbedarfs Vertagung beantragt, dafür keine Mehrheit bekommen und schließlich mit den genannten anderen Fraktionen das geheime Votum durchgesetzt. Am Montag beriet man sich und schwenkte dann um: Judith Kohlstruck (Grüne) beantragte, zur offenen Abstimmung zurückzukehren. Dem stimmten schließlich alle Ratsmitglieder zu, nachdem Freitag mit Blick auf die Rechtssicherheit der gefassten Beschlüsse ein einstimmiges Votum verlangt hatte.
Bei den anschließenden Beratungen zum Flächennutzungsplan zeigte sich dann eine breite Übereinstimmung: Viele Vorlagen wurde einstimmig verabschiedet, einige mit Gegenstimmen und Enthaltungen meist aus den vier kleineren Fraktionen.
Um 17.45 Uhr, erheblich früher als erwartet, wurde das Gesamtwerk mit 38 Stimmen von CDU, SPD, SLB und zwei Mitgliedern von Velbert anders gegen elf Stimmen von Grünen, Linken, UVB und den übrigen Mitgliedern von Velbert anders verabschiedet.
