Wülfrath Findet die Kommunalwahl statt?
Wülfrath. · Mit dieser Frage hat die WZ die Wülfrather Fraktionen konfrontiert und ganz unterschiedliche Meinungen erhalten. Die Entscheidung des Landes steht noch aus.
Am 13. September sollen in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen stattfinden. Verzögerungen bei den Aufstellungsveranstaltungen der Fraktionen, aber auch bei dem angedachten Beginn der aktiven Wahlkampfphase, führen derzeit dazu, dass über eine Verschiebung diskutiert wird.
Für Wolfgang Preuß (SPD) ein sinnvoller Gedanke. „Uns geht Zeit für den klassischen Wahlkampf und die damit verbundene persönliche Ansprache zu den Wählern verloren“, so die Aussage des Ortsvereinsvorsitzenden, der auch auf Engpässe auf Verwaltungsseite hinweist.
„Die Mitarbeiter, die derzeit eine wirklich gute Arbeit leisten, sind aktuell mit anderen Aufgaben beschäftigt.“ Seine Empfehlung: „Über einen neuen Termin nachdenken, wenn die Corona-Zeit vorbei ist.“
Auch für den FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Jürgen Merrath könnte eine Verschiebung in Frage kommen. „Höchste Priorität haben für mich der Schutz der Menschen und die Begrenzung der gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung“, so Merrath, der sich zwei Optionen vorstellen könnte. „Eine Verschiebung in das Frühjahr 2021 oder eine Briefwahl.“ Dass eine Verschiebung besonders dann in Frage käme, wenn die Fraktionen zeitlich nicht in der Lage sind ihre Wahlvorschläge fristgerecht bis Mitte Juli einzureichen, führt Jürgen Merrath in seiner Antwort an.
Der CDU-Bürgermeisterkandidat Andreas Seidler hält von der aktuellen Diskussion nicht viel. „Wir sollten erst einmal die weitere Entwicklung in den nächsten vier bis sechs Wochen abwarten. Danach kann man über Maßnahmen, die Kommunalwahl betreffend, nachdenken“, so Seidler, der den Fraktionen ebenfalls genügend Zeit für die Aufstellung der Kandidaten einräumen möchte. „Ich gehe im Moment davon aus, dass die Wahlen stattfinden werden.“ Für Wolfgang Peetz von der Wülfrather Gruppe hätte eine Verschiebung der Wahlen verfassungsrechtliche Folgen. „Wir befinden uns ohnehin in einer langen Wahlperiode von sechs Jahren und ich sehe eine weitere Verschiebung als Betrug am Bürger, der uns schließlich für einen gewissen Zeitraum gewählt hat“, argumentiert Wolfgang Peetz. Auch er könnte er sich vorstellen, dass einige ausscheidende Bürgermeister ab Oktober bereits neue Arbeitsverträge unterschrieben haben. „Notfalls müssen wir eine Briefwahl durchführen“, so Peetz.
Aufstellungsveranstaltung
der Grünen ist im Mai geplant
Stephan Mrstik (Bündnis 90/Die Grünen) würde sich eine Realisierung der Wahlen im September wünschen. Auch er hält Briefwahlen für ein mögliches Instrument, diese durchzuführen. „Briefwahlen stellen in der heutigen Zeit keine große Herausforderung mehr dar.“ Die Aufstellungsveranstaltung der Grünen ist für Mitte Mai geplant, ob es dazu kommen wird, ist fraglich.
Ilona Küchler (Die Linken) könnte mit beiden Optionen (Verschiebung und Durchführung) leben. „Natürlich wäre es für uns kleine Fraktionen schöner, wenn der Termin verschoben werden könnte, damit wir genügend Zeit für persönliche Gespräche bekommen“, so die Ratsfrau. Ihre Vermutung lautet jedoch, dass die Landesregierung an dem Termin festhalten wird.