Ärger über ungepflegte Inseln
Die Kritik am Zustand der „Straßenteiler“ in Grefrath wächst. Gemeinde, Kreis Viersen und Land schieben sich in Sachen Zuständigkeit gegenseitig den Schwarzen Peter zu.
Grefrath. Unmut macht sich breit: „Sehr ungepflegt“ seien die Verkehrsinseln in Grefrath, beklagte Bernd Bedronka (SPD) im jüngsten Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Und er ist nicht der einzige, dem der Wildwuchs an Grefrath Straßen sauer aufstößt.
Doch eine rasche Lösung verhindert ein schier undurchsichtiges Geflecht von Zuständigkeiten: Ämter und Behörden schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Breitwegerich und Gras, Disteln und Löwenzahn, Moos und Abfälle: Überwuchert und zugemüllt ist die Verkehrsinsel in Mülhausen vor der Ampel an der Haupt-/Grefrather Straße.
Nicht anders sieht’s an diversen weiteren Stellen in der Niersgemeinde aus, etwa am Bronkhorster Weg, wo nasses Laub Rutschgefahr bedeutet. Verärgert über solche Missstände, dass zwischen den Ritzen der Pflastersteine allerlei wuchert, meldete sich eine WZ-Leserin. Sie wies in ihrer E-Mail darauf hin, dass „die Verkehrsinseln in Grefrath, Oedt und Mülhausen an den Ampeln derart voll Unkraut stehen“.
Für Norbert Franken vom Grefrather Ordnungsamt kein Grund zur Aufregung: Da werde „leicht problematisiert“. Im Ausschuss verwies er auf „die Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßenbau NRW“: Der pflege die Verkehrsinseln „nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht und nicht zur Verschönerung der Gemeinde“.
Allerdings sei der Landesbetrieb nur für überörtliche Straßen zuständig, erklärte Franken auf Anfrage. Gemeindeeigene Straßen würden wohl „bei Säuberungs- und Pflegemaßnahmen mit erledigt“, sie lägen in Verantwortung des Bauhofs.
Doch dessen Chefin Ina Weise waren „keine Beschwerden bekannt“, sie brachte das Bauamt ins Spiel. Dort erklärte Norbert Enger, es meldeten sich schon mal Bürger, wenn „witterungsbedingt starker Bewuchs“ auf Verkehrsinseln auffalle. Für die meisten Inseln jedoch sei jeweils „der Baulastträger“ zuständig, also „das Land und der Kreis Viersen“.
Tatsächlich liegen nur vier Verkehrsinseln in Grefrath in Verantwortung des Kreises, wie dort Jennifer Grünter klarstellte: „Wir pflegen nur zwei davon, bei zwei anderen haben wir die Pflege mit der Gemeinde Grefrath gegen andere Arbeiten getauscht.“ Alle befragten Stellen verwiesen ansonsten immer wieder aufs Land.
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW freilich hat auch seine komplizierten Zuständigkeits-Verhältnisse. So benannte Wilhelm Kuypers von der Regionalniederlassung Niederrhein die Straßenmeisterei Nettetal als zuständig. Die aber ist mittlerweile nur noch eine Niederlassung der „Mastermeisterei“ Heinsberg. Deren Leiter Rainer Gies: „Wir entfernen Wildkräuter etwa auf Verkehrsinseln im Frühjahr und im Herbst, sind also gerade wieder dabei.“ Gepflegt werde „rein mechanisch durch Abbürsten, ohne Chemie“.
Zumindest bei den Verkehrsinseln in Grefrath, für die der Landesbetrieb Straßenbau zuständig ist, steht also eine baldige Pflege in Aussicht.
