AfD-Abgeordneter hält an Hamburger Mandat fest
Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Viersen, ist weiter in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte.
Kreis Viersen/Hamburg. Am Dienstag hatten die 92 von ursprünglich 94 Abgeordneten der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) ihren ersten Auftritt im Bundestag. Vor der ersten Sitzung wurden Selfies gemacht — auf den TV-Bildern im „Heute-Journal“ des ZDF war auch Kay Gottschalk zu sehen. Der Hamburger mit Zweitwohnsitz in Nettetal, der als Direktkandidat im Kreis Viersen angetreten war, und es über die NRW-Landesliste der Partei ins Parlament geschafft hat.
Gottschalk, der nach eigenen Angaben eine Immobilie in Nettetal-Breyell besitzt, ist also ins Berliner Abgeordneten-Abenteuer gestartet. Eine Frage zu seiner Hamburger Polit-Karriere ist allerdings noch offen: Was macht er denn mit seinem Mandat in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Im Wahlkampf hatte er gegenüber der WZ angedeutet, dass er den Sitz in der Bezirksvertretung der Hansestadt nach einer für ihn erfolgreichen Bundestagswahl wohl aufgeben werde. Offiziell hatte der Politiker erklärt, dass er dazu Gespräche mit seinen „Parteifreunden“ in Hamburg führen wird.
Zu den zuständigen Stellen bei der Stadt Hamburg hat Kay Gottschalk mit Blick auf sein Mandat noch keinen Kontakt aufgenommen. Eine Sprecherin des Bezirks Hamburg-Mitte bestätigte auf Anfrage, dass Gottschalk das Mandat in der Bezirksversammlung bislang nicht niedergelegt hat. Der AfD-Politiker sei auch keinesfalls dazu verpflichtet, solange sein Erstwohnsitz in Hamburg ist. Und dies sei weiterhin der Fall.
„Herr Gottschalk hat das Mandat in Hamburg noch nicht niedergelegt, weil es noch rechtlichen Klärungsbedarf gibt“, teilte die persönliche Referentin des Abgeordneten, Corinna Bülow, gestern auf WZ-Anfrage mit. Dieser Klärungsbedarf bestehe darin, dass durch einen Rückzug von Gottschalk die AfD-Fraktion in Hamburg-Mitte möglicherweise aufgelöst werden müsse. Die Fraktion besteht aus drei Abgeordneten — und nur in dieser Stärke könne der Fraktionsstatus erhalten bleiben.
Nach Angaben seiner Referentin will Kay Gottschalk in Kürze die offenen Fragen mit seinen Kollegen in der Hansestadt klären. Für die Vertreter der Alternative für Deutschland in Hamburg sei noch unklar, ob ein anderer Vertreter der Partei an Gottschalks Stelle nachrücken darf.
