Kempen Altenheim-Standort: Freie Wähler Kempen erklären ihre Enthaltung
Kempen · Die Fraktion erntete für das Abstimmungsverhalten im Planungsausschuss Kritik.
Die überraschende Enthaltung der Freien Wähler Kempen (FWK) zum CDU-Antrag, einen Teil des East-Cambridgeshire-Parks als Altenheim-Standort prüfen zu lassen, hat offenbar eine Menge Kritik hervorgerufen. Zumindest fühlten sich die FWK berufen, im Internet eine Stellungnahme zu veröffentlichen. Zur Erklärung: Durch die Enthaltung von FWK-Fraktionschef Udo Kadagies kam im Planungsausschuss eine knappe Mehrheit für den CDU-Antrag zustande (die WZ berichtete).
„Wir möchten Euch erklären, was wir uns dabei gedacht haben“, beginnen die FWK ihre Stellungnahme bei Facebook. „Grundsätzlich bleibt festzuhalten: Wir sind, waren und werden immer gegen eine Bebauung des Parkgeländes sein – öffentliche Grünanlagen sind unserer Ansicht nach zur Erholung da und kein verkapptes Bauland. Die Verwaltung ist jetzt (auch dank unserer Enthaltung) beauftragt worden, eine zukünftige Bebauung des Parks zu prüfen.“
Bei dieser Prüfung gehe man von zwei Szenarien aus. Erstens: Die Verwaltung stellt fest, dass eine Bebauung grundsätzlich nicht möglich ist. „In der Konsequenz bedeutet das, dass nicht nur aktuell kein Altenheim im Parkgelände gebaut werden kann, sondern auch in wieviel Jahren auch immer keinerlei wie auch immer geartete Bebauung des Geländes möglich ist. Wir würden damit eine langfristige Planungssicherheit haben und den Park als solchen erhalten“, meinen die FWK. Zweites Szenario: Die Verwaltung stellt fest, dass eine Bebauung möglich ist. „Dann werden wir uns sofort konkret und konsequent gegen die aktuelle Idee positionieren, ein Altenheim dort zu bauen und stattdessen eine politische Lösung anstreben, die darauf abzielt, eine Bebauung des Geländes nachhaltig zu unterbinden.“
Kurz nach Veröffentlichung des CDU-Antrags hatten die Freien Wähler – auch in Person ihres Fraktionsgeschäftsführers Christian Gehlen – im Internet massiv gegen die Pläne Stimmung gemacht. „Wir empfinden es als puren Hohn, dass eine Verwaltung unter Führung der CDU nicht nur die Planung der Kitaplätze verhunzt hat und fast 70 Kempener Familien immer noch unversorgt sind, sondern dass als i-Tüpfelchen jetzt auch noch auf den beliebtesten Grünflächen Kempener Familien Altenheime gebaut werden sollen trotz (!) vorhandener Alternativen“, heißt es in einem Facebook-Post vom 15. April. Unter Berücksichtigung dieser Vorgeschichte räumen die FWK nun ein, dass die Enthaltung transparenter hätte erklärt werden müssen. „Wir sind uns nicht zu schade, Fehler einzugestehen – wir geloben Besserung.“
