Kempen Gefälschte Knöllchen im Umlauf
Ein Unbekannter heftet im Hagelkreuz-Viertel kopierte Hinweise der Stadt an offenbar falsch geparkte Autos. Die Verwaltung geht dagegen vor und erstattet Anzeige.
Kempen. Es ist ärgerlich, wenn Autofahrer falsch parken und so vielleicht den Verkehr behindern. Im Hagelkreuz-Viertel war ein Bürger wohl so verärgert über das Parkverhalten anderer, dass er selbst aktiv geworden ist. Ein Unbekannter verteilt eigenmächtig „Knöllchen“ im Namen der Stadt. Dazu hat er einfach den Hinweis-Zettel der Stadt, der üblicherweise an den Scheiben von falsch abgestellten Fahrzeugen angebracht wird, auf den Kopierer gelegt.
Im Namen der Stadt Kempen, genauer des Ordnungsamtes, wird auf dem blauen Zettel mitgeteilt, dass der Verkehrsteilnehmer sein Kraftfahrzeug verkehrswidrig geparkt und damit eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) begangen hat. Weiter heißt es: „Diese Ordnungswidrigkeit wurde in ein Datenerfassungsgerät eingegeben und wird später von einem Computer verarbeitet. Der Halter oder die Halterin des Fahrzeuges erhält in einigen Tagen eine gebührenpflichtige schriftliche Verwarnung, in der die Verkehrsordnungswidrigkeit und die Höhe des Verwarnungsgeldes genau bezeichnet sind.“
Auf dem Zettel, der an der Söderblom- und Briandstraße an Autos geheftet wurde und der WZ-Redaktion vorliegt, ist — wie im Original — das Stadtwappen zu sehen. Dazu ist das Symbol für das eingeschränkte Halteverbot darauf abgebildet, das im Original auf der durchsichtigen Plastiktüte gedruckt ist, in die der Stadt-Hinweis eingepackt ist. Um den Anschein zu verstärken, es handele sich um eine offizielle Mitteilung, wurde das Papier in Frischhaltefolie eingewickelt.
Ordnungsdezernent Hans Ferber hat für so etwas kein Verständnis. Er erfuhr durch die WZ von den falschen Zetteln. „Wir werden rechtliche Schritte einleiten“, so Ferber. So will die Stadt eine Strafanzeige wegen Amtsanmaßung stellen. Man dürfe sich nicht als Stadt ausgeben. Das würde das Vertrauen in die amtlichen Maßnahmen aushöhlen.
Generell sei es in Ordnung, Nachbarn mit Zetteln darauf hinzuweisen, wenn sie nicht ordnungsgemäß parken. Dabei dürfe man aber nicht den Anschein erwecken, dass man im Auftrag der Stadt handele. Verwarngelder verhängen dürften nur die Träger hoheitlicher Gewalt, also die Mitarbeiter des Ordnungsamtes.
Aus dem Hagelkreuz-Viertel und von Bürgern aus anderen Teilen der Stadt würden immer mal wieder Hinweise auf Falschparker ans Ordnungsamt herangetragen. „Dem gehen wir nach“, so Ferber. Der aber auch betont, dass man nicht überall sein könne. „Wir können nur Stichproben machen.“
