Haushalt: Es fehlen fünf Millionen
Am Dienstagabend wurde der Doppel-Haushalt 2011/12 eingebracht. Sparen lautet die Devise.
Kempen. Einsparungen und Steuererhöhungen soll die finanzielle Lage der Stadt Kempen, die für dieses Jahr ein Minus von 5,1 Millionen erwartet, verbessern. Am Dienstagabend stellte Kämmerer Karlheinz Kremers dem Rat den Doppelhaushalt 2011/12 vor. Zuvor erläuterte er mit Bürgermeister Volker Rübo das Zahlenwerk.
Verhalten optimistisch blickt Rübo in die Zukunft — und die endet hauhaltstechnisch 2015. Dann, so die Prognose, sollen erstmalig nicht nur Ein- und Ausgaben ausgeglichen sein, sondern auch noch etwa 600 000 Euro für die Rücklage erwirtschaftet worden sein.
Und die spielt eine wichtige Rolle: Denn auf dieses Kapital, cirka 16,6 Millionen Euro, greift die Stadt zunächst bis 2014 zurück, um ihren Haushalt auszugleichen.
Dabei habe es Anfang des Jahres noch schlimmer ausgesehen, so Rübo. Doch bei der Gewerbesteuer habe sich die Lage leicht entspannt — eine Rückzahlung konnte durch Mehreinnahmen durch andere Firmen zu 80 Prozent ausgeglichen werden. Und die Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer Anfang des Jahres habe ebenfalls zur Verbesserung beigetragen.
Auf dieses Prinzip wird wieder gesetzt: 2013 sollen Grundsteuern A (Landwirtschaft) und B (Grundstücke) sowie die Gewerbesteuer erhöht werden. „Aber nur gering“, sagte Cremers. „A um zehn Prozentpunkte und B um 20.“ Das seien bei B jährlich etwa zehn bis 15 Euro für ein „normales“ Einfamilienhaus.
Daneben will man Sparen, wie bei unnötigen Mitgliedschaften (Städtetag), Bewirtschafts- und Unterhaltskosten von Gebäuden und Straßen. Rübo: „Doch ohne dadurch die Substanz zu gefährden.“
„Wenn wir unser eng geschnürtes finanzielles Paket so bis 2015 durchhalten, dann sehe ich ein Licht im Tunnel“, sagte Rübo. Und hoffte gleichzeitig, dass ihm weder der Kreis Viersen mit einer Erhöhung der Umlage noch eine Verringerung der Gewerbesteuer einen Strich durch die Rechnung machen werden.
