Klosterhof: Knappe Zustimmung fürs Pflaster
Zufrieden sind die Fraktionen nicht. Aus Zeitgründen geben CDU und FDP aber grünes Licht für die Ausschreibung.
Kempen. Das Thema Außenanlagen am Klosterhof ist am Montagabend in eine neue Runde gegangen. Diesmal mit einem Ergebnis. Bei acht Ja-Stimmen von CDU und FDP sowie fünf Nein-Stimmen von SPD und Grünen wurde der Vorschlag der Verwaltung angenommen: Die Pflastersteine der auf der Judenstraße ausgelegten Musterflächen 2 und 3 werden beide ausgeschrieben. Der größere Wettbewerb durch die Auswahl von zwei Sorten soll für niedrigere Preise sorgen.
Nach einer Sondersitzung, bei der es vor zwei Wochen wegen formaler Fehler in der Einladung keine Entscheidung, dafür aber reichlich Kritik am Vorgehen der Verwaltung gab, gingen die Diskussionen bei der regulären Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am Montagabend weiter.
Die Verwaltung ist der Überzeugung, den Ausschuss in die Entscheidungen über die Gestaltung der Außenfläche Klosterhof ausreichend eingebunden zu haben. „Die Kritik war unbegründet“, sagte der Technische Beigeordnete Stephan Kahl.
Hermann Mechle (SPD)
In der Sondersitzung hatte besonders Michael Rumphorst (Grüne) kritisiert, dass die Politiker bei der Wahl des Pflasters keine richtige Alternativen hätten. Nun bekräftigte Joachim Straeten von den Grünen die Kritik und sprach von einem „undemokratischen“ Vorgehen. „Es sind keine Alternativen erkennbar“, sagte er und sprach sich für eine Vertagung der Entscheidung aus.
Hermann Mechle (SPD) bemängelte, dass die Kosten nicht geklärt seien. „Heißt das, dass wir die Katze im Sack kaufen? Haben wir eine Kostenkontrolle?“ Kahl erklärte, dass die zuerst genannte Summe von 750 000 Euro ein Budgetansatz ohne konkrete Planung war. Die Kosten von 1,1 Millionen Euro ergaben sich dagegen aus der Vorentwurfsplanung. Diese Summe sei der „klare Vorsatz“. Aber: „Das Ergebnis bringt der Markt.“ Sprich: Nach der Ausschreibung weiß man mehr. Kahl wies erneut darauf hin, dass das Projekt mit 535 000 Euro vom Land gefördert wird.
Außerdem hält die SPD die vorgesehene Blinden-Leitspur aus Naturstein für nicht ausreichend. Aus diesen beiden Gründen wollte die SPD nicht zustimmen. „Das ist keine Kritik am Klosterhof, sondern eine Kritik daran, wie mit uns umgegangen worden ist“, so Mechle.
Tiefbauamtsleiter Torsten Schröder erklärte, dass die Blinden-Leitspur aus Naturstein sehr wohl ausreichend sei. Wichtig sei, dass es einen Kontrast gibt und die Spur zum Beispiel mit den Füßen oder einem Stock zu erfühlen ist. Das sei durch das kleinteilige Pflaster mit seinen Fugen gegeben. „Barrierefreiheit ist bei uns immer im Kopf. Vielleicht ist das nicht so kommuniziert worden“, sagte Schröder.
Auch Jochen Herbst (CDU) gestand ein, dass es einige Punkte im Verfahren zu kritisieren gebe. Man hätte den Ausschuss in die Entscheidung mehr einbinden können. Aber er befand auch: „Wir müssen uns im Klaren sein, welchen Zeitplan wir fahren wollen. Alternativen machen es nicht unbedingt leichter. Wir können mit der vorgegebenen Auswahl leben.“ Allerdings bemängelte Herbst ein fehlendes Beleuchtungskonzept.
Das ausgewählte Pflaster soll bei künftigen Sanierungen in der Altstadt ebenfalls verlegt werden. Weil die Judenstraße in absehbarer Zeit saniert werden müsse, regte Jochen Herbst an, auch gleich die Patersgasse mit in die Klosterhof-Planungen einzubeziehen.
