„Lasse das nicht schlecht reden“
In der Diskussion um den Kostenanstieg kontert Bürgermeister Rübo die harte Kritik der FDP.
Kempen. „Ich finde es mehr als bedauerlich, dass die FDP jetzt so agiert.“ Mit diesen Worten reagierte Bürgermeister Volker Rübo (CDU) auf die Kritik am Kostenanstieg für die Sanierung des Gesamtschulgebäudes. Die Liberalen fordern Aufklärung, weil der Umbau des früheren Hauptschulgebäudes an der Wachtendonker Straße 620 000 Euro statt der zunächst veranschlagten 140 000 Euro gekostet hat (die WZ berichtete). In einer Pressemitteilung forderten Felix Grams (schulpolitischer Sprecher) und Irene Wistuba (Fraktionsvorsitzende) eine Sondersitzung des Ältestenrates.
„Für eine Sondersitzung sehe ich keinen Anlass“, sagte Rübo im Gespräch mit der WZ. „Die Fraktionsvorsitzenden waren alle zu einem Termin in der Gesamtschule eingeladen. Wir haben also Transparenz geschaffen.“ Am 18. August habe die Verwaltung den anwesenden Vertretern der Fraktionen vor Ort erklärt, was im Gebäude saniert werden musste, und warum 620 000 Euro dafür nötig waren. „Diese Summe wurde von den anwesenden Fraktionen anerkannt und akzeptiert“, sagt Rübo. „Ein Vertreter der FDP war aber nicht anwesend.“ Dies bestätigte auch Irene Wistuba: „Aus terminlichen Gründen konnte in dieser Ferienzeit keiner von uns.“
In der Pressemitteilung hatte die FDP erklärt, dass man in der Sommerpause aus der Presse vom Kostenanstieg erfahren habe — der Pressetermin im Gebäude fand am 19. August statt.
Nach Angaben des Bürgermeisters gab es nach der Sommerpause schon verschiedene Sitzungen des Ältestenrates. „Da hätte die FDP das Thema ja ansprechen können“, findet Volker Rübo. Aus seiner Sicht wäre das besser gewesen als das Thema in der Öffentlichkeit zu diskutieren.
Mit Blick auf die Mehrausgaben sieht Rübo keinen Grund zur Diskussion: „Nachdem wir 140 000 Euro veranschlagt hatten, stellte sich heraus, dass wir mehr investieren müssen. Nur so ist jetzt ein guter Schulbetrieb garantiert.“ In diversen Verwaltungskonferenzen habe darüber Einigkeit geherrscht: „Wenn wir investieren, dann tun wir das so, dass das Geld langfristig angelegt ist.“ Weniger Geld auszugeben, hätte bedeutet, während des Schulbetriebs Reparaturen vorzunehmen. „Das wäre Lehrern und Schülern nicht zuzumuten gewesen“, so Rübo.
Auch zwischen den Dezernaten von Michael Klee (unter anderem Schulverwaltung) und Stephan Kahl (u.a. Hochbauamt) gibt es laut Rübo keine Probleme. Kahl hatte im Bauausschuss gesagt, dass die erste Kostenschätzung auf Aussagen des Schulamtes basiere. Erst genauere Analysen seitens des Hochbauamtes hätten ergeben, dass der Sanierungsaufwand deutlich höher ist.
Rübo: „Das Hochbauamt war von Beginn an in die Planungen eingebunden. Das Projekt Gesamtschule wurde in enger Abstimmung durchgeführt.“ Zudem ist der Bürgermeister stolz auf die Leistung der beteiligten Ämter: „Wir haben da ein gutes und wichtiges Projekt für die Kempener durchgezogen.“ An der Spitze hätten die beiden Amtsleiter Elfi Böhm (Schule) und Christian von Oppenkowski (Hochbau) „einen guten Job gemacht“. „Dass das jetzt durch so eine völlig überzogene Kritik schlecht geredet wird, lasse ich nicht zu“, sagt Rübo in Richtung der FDP.
