Politik in Grefrath Die Wählergemeinschaft GOVM möchte Livestreams der Ratssitzungen
Grefrath · Die Grefrather Wählergemeinschaft will für mehr Offenheit im politischen Prozess sorgen.
(ure) Offenheit und Transparenz – das war das zentrale Wahlkampf-Thema der Wählergemeinschaft GOVM. In ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 führten sie diesen Themenkomplex gleich als Erstes auf: „Wir werden die Möglichkeiten der Teilhabe an den politischen Prozessen erweitern, so dass sich alle Bürger einfacher in die Entscheidungsprozesse der Kommune einbringen können.“
Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Gemeinderates wollen die GOVMs klar stellen, wie sie sich das vorstellen. Ihnen zufolge soll die Bürgervertretung beschließen, „künftig alle Rats- und Ausschusssitzungen live im Internet zu übertragen“. Das hieße im Klartext: Die Wählergemeinschaft fordert, dass alle interessierten Bürger „daheim in Küche und Wohnzimmer in Echtzeit mitverfolgen können, wie die Ratsmitglieder über ihre Belange diskutieren und entscheiden“ – so formuliert es Ratsherr Werner Balsen, der bei der Wählergemeinschaft für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. Eckhard Klausmann, Fraktionsvorsitzender von GOVM, ergänzt: „So wird Demokratie erlebbar – frei Haus“.
Bislang könne jede Grefratherin und jeder Grefrather die Rats-Diskussion verfolgen – aber sie oder er müsse sich dafür zur Sitzung in den jeweiligen Tagungssaal begeben. Das sei vielen nicht möglich, die durchaus interessiert wären: „Aus zeitlichen, beruflichen oder auch gesundheitlichen Gründen“, argumentiert Werner Balsen.
Da Grefrath sich ohnehin als „digitalisierte Gemeinde“ präsentieren wolle, hält GOVM die Live-Schaltung aus dem Rat für einen „Schritt in die richtige Richtung“. Ratssitzungen müssten ohnehin öffentlich sein, und rechtliche und technische Probleme seien lösbar, betonte Klausmann.
Denn die Wählergemeinschaft habe sich umgehört: Die Erfahrungen aus anderen Kommunen, etwa in Gütersloh und Monheim, belegten, dass das Interesse aus der Bürgerschaft an Live-Übertragungen aus dem Ratssaal sehr hoch sei. „In der Spitze schauen sich in beiden Städten bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer die Übertragungen der Sitzungen an“, bekräftigt Klausmann. Andererseits wurde eine Rats-Live-Übertragung in benachbarten Kommunen nach entsprechenden Anträgen nach intensiven Diskussionen abgelehnt.
GOVM wagt dennoch diesen Vorstoß für Grefrath: Die Verwaltung soll beauftragt werden, bis zur letzten Gemeinderatssitzung dieses Jahres ein Konzept vorzulegen, wie live aus dem Ratssaal übertragen werden kann.
