Parteitag: Sozialdemokraten mit bewährten Kräften

Monika Ruff-Händelkes und Uwe Leuchtenberg nominiert.

Viersen. Die SPD im Kreis Viersen will die Aufbruchstimmung nach dem Dresdener Bundesparteitag nutzen und mit frischem Schwung in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 ziehen.

Dabei macht man sich stark für die Abschaffung der Studiengebühren, will familienfreundliche Kindertagesstätten und die Vermögensteuer, betonte der Vorsitzende Udo Schiefner beim Kreisparteitag in der Viersener Generatorenhalle.

Die Delegierten wählten auch ihre Kandidaten für die Landtagswahl und setzten auf bewährte Kräfte: Für den Wahlkreis 51 (Viersen, Willich, Schwalmtal) tritt wieder Monika Ruff-Händelkes an; sie erhielt 30 Ja-Stimmen, drei Delegierte stimmten mit Nein.

Im Wahlkreis 52 (Kempen, Grefrath, Tönisvorst, Nettetal, Niederkrüchten und Brüggen) wurde wieder Uwe Leuchtenberg nominiert; 47 Delegierte stimmten für ihn bei sechs Enthaltungen und einer Gegenstimme. Gegenkandidaten gab es nicht.

Beide nannten Schule und Bildung als Schwerpunkte der künftigen Arbeit im Düsseldorfer Landtag. Man müsse für Chancengleichheit sorgen, unabhängig vom Geldbeutel, und einen sozialen Kahlschlag vermeiden. Leuchtenberg machte sich für Mindeslöhne stark; Arbeitsbedingungen müssten bei öffentlichen Aufträgen wieder einen höheren Stellenwert einnehmen.

Beide Abgeordnete wollen sich für mehr Lärmschutz bei der Güterzugstrecke Eiserner Rhein einsetzen; "hier tauchen die anderen Abgeordneten aus dem Kreis Viersen ab", so Ruff-Händelkes.

Warum es die Serie von Wahlniederlagen auch im Kreis gegeben habe, soll der Kreisvorstand unter Schiefner nun analysieren. Die Jusos hatten gefordert, dabei auch die Rolle des Kreisvorstandes in den Fokus zu nehmen und ihn bei der Analyse außen vor zu lassen; dafür gab es jedoch keine Mehrheit.

Es sei Aufgabe des Vorstandes, diese Analyse vorzunehmen und ein Konzept für die künftige Arbeit und die Zielgruppen vorzulegen, so Viersens Bürgermeister Günter Thönnessen. Dies müsse dann auf einem Parteitag debattiert werden. "Die SPD war immer stark, wenn wir diskutiert haben."