Uneinsichtige Gäste rauchen in Kneipen einfach weiter
Bei unangekündigter Kontrolle stellten Mitarbeiter des Ordnungsamts zahlreiche Verstöße fest.
Viersen. Das Ordnungsamt der Stadt Viersen hat bei einer unangekündigten Schwerpunktaktion überprüft, ob das Rauchverbot nach dem Nichtraucherschutzgesetz des Landes beachtet wird. Zwischen 22 und 2 Uhr am vergangenen Samstagmorgen wurden Gastronomiebetriebe in allen Stadtteilen kontrolliert. Grund für die Aktion waren zahlreiche Beschwerden, die das Ordnungsamt erreichten. Diese Beschwerden kamen sowohl von Gästen als auch von Gastwirten, die auf Verstöße bei der Konkurrenz hingewiesen hatten.
Das Ergebnis der Kontrollen: In nahezu allen überprüften Gaststätten wurde geraucht, teilweise in erheblichem Umfang, obwohl dies verboten ist. Das Ordnungsamt weist noch einmal darauf hin, dass nicht nur die Wirte, sondern auch die rauchenden Gäste jeweils mit Verwarn- und Bußgeldern rechnen müssen. Für Gaststättenbetreiber sieht das Gesetz ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro pro Verstoß gegen das Rauchverbot vor. Zahlen zu der aktuellen Kontrollaktion in der Kreisstadt nannte die Behörde bisher nicht.
Nach Aussage der Verwaltung zeigten sich einige „meist offensichtlich alkoholisierte“ Gäste uneinsichtig. Daher verliefen nicht alle Überprüfungen friedlich. In einem Fall musste eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte geschrieben werden.
Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung haben bei derartigen Maßnahmen die selben Rechte wie die Polizei. Wer beispielsweise die Angabe seiner Personalien verweigert, muss mit einem Bußgeld rechnen.
Die Verwaltung will auch künftig die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in den Gaststätten überprüfen. „Dies wird sowohl in Form von Einzelüberprüfungen als auch in weiteren Schwerpunktaktionen geschehen“, heißt es aus der Behörde.
Knapp 500 Gastronomie-Betriebe gibt es im Kreis. Schon vor Erlass des Gesetzes beklagten viele Wirte, dass die Vorschriften ihre Existenz bedrohen würden. Das Problem ist in manchen Betrieben aber hausgemacht: Kneipenbetreiber verdienen ohnehin wenig. Bleiben nur wenige Kunden weg, ist das fatal. Viele Kneipiers hätten — so der Hotel- und Gaststättenverband Niederrhein (Dehoga) in einer Stellungnahme — keine finanziellen Rücklagen, auf die sie zurückgreifen könnten. Ohnehin leide die Branche schon seit vielen Jahren unter einer Krise.
