Gebühren in Tönisvorst Über eine Gebührensenkungen wurde lange diskutiert
Tönisvorst · Der Abwasserbetrieb der Stadt Tönisvorst machte im Vorjahr einen Gewinn. Davon könnten auch die Bürger profitieren.
Eigentlich war von einer kurzen Sitzung des Betriebsausschusses für den städtischen Abwasserbetrieb auszugehen. Es ging im Schwerpunkt um das Jahr 2017. Einmal mehr hatte Dr. Gabriele Hahne, die die gleichnamige Dülmener Revisions- und Treuhandgesellschaft führt, dem Betrieb eine sehr gute und exakte Wirtschaftsführung bescheinigt, die bezogen auf 2017 mit einem Jahresüberschuss von rund 922 000 Euro abschloss. Lange diskutierte der Ausschuss dann aber doch vor allem über eine Gebührensenkung durch geringere Sätze bei der leidigen Eigenkapitalverzinsung.
Maik Giesen regte an, den Bürgern entgegenzukommen
Kurz zu den Zahlen, die der Rat abschließend am 25. September genehmigen muss und die dann noch das Okay der Gemeindeprüfungsamtes NRW brauchen. Rund 300 000 Euro des Überschusses sollen in die Allgemeine Rücklage gehen. Der größte Teil, etwa 622 000 Euro, das sind exakt die Eigenkapitalzinsen, soll als Gewinn an die Stadt ausgeschüttet werden. Gabriele Hahne: „Mit diesem Ergebnis kann man sehr zufrieden sein.“ Auf der Grundlage kostendeckender Gebühren erwarte die Prüferin für den Prognosezeitraum 2019 bis 2021 jährliche Überschüsse von jeweils rund 965 000 Euro.
Nicht abgestimmt mit der Fraktion fragte dann Maik Giesen (CDU) nach: „Wie kann man den Bürger nach dem Hitzemonaten in diesem Jahr und den sicherlich viel größeren Wasserverbräuchen entgegen kommen?“ Und da das Kanalnetz derzeit in einem guten Zustand sei und es wahrscheinlich nicht zu unliebsamen Überraschungen komme – dies sagte in seiner Einschätzung der technische Geschäftsführer, Jörg Friedenberg – könne man doch, so Giesen, einmal darüber nachdenken, an den Stellschrauben der Eigenkapitalzinsen zu drehen. Diese von derzeit 5,5 auf 4,9 Prozent abzusenken, was unter dem Strich die Gebührenzahler mit etwa 70 000 Euro entlasten könnte.
Die anderen Fraktionen, überrascht von diesem Vorschlag, stutzten zunächst. „Das hört sich sehr populistisch an“, kommentierte Rolf Seegers (SPD). Einstimmig ging aber dann doch die Empfehlung an den Rat, am 19. Dezember über Veränderungen bei den Eigenkapitalzinsen nachzudenken.
Wernher Blomenkamp, der in der Kämmerei Jahr für Jahr die Wirtschaftspläne aufstellt, relativierte: Man habe schließlich für die Erneuerung und Instandsetzung der Betriebe seinerzeit Fremdkredite von rund elf Millionen Euro aufgenommen. Derzeit beliefen sich die Verbindlichkeiten noch auf etwa 8,68 Millionen Euro. Sicherlich sei das Zinsniveau in den vergangenen Jahren runter gegangen, aber es seien, so aus 1997, noch einige alte Kredite darunter, bei den man aufgrund der langen Laufzeiten einen Zins zwischen sechs bis acht Prozent zahle. Außerdem liege Tönisvorst im unteren Bereich, seien nach derzeitiger Rechtsprechung sogar Zinssätze von 6,7 Prozent für 2018 und 6,24 Prozent für 2019 möglich.
Zu dem sicherlich in den Hitzemonaten gestiegenen Wasserverbräuchen durch das viele Gießen in den Gärten sagte Blomenkamp weiter, dass bislang 143 Eigentümer (2018 seien 26 dazu gekommen) sogenannte „Gartenwasserzähler“ hätten, durch die dann, weil dieses Wasser nicht die Kanäle belastet, dieser Verbrauch rausgerechnet würde. Sollte es zu eklatanten Abweichungen des Wasserverbrauchs kommen, sollten dies die Eigentümer nachweisen, die solch einen Zähler nicht hätten.
Am 29. November wird der Betriebsausschuss den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 vorberaten. Blomenkamp war, auch wegen der dann stark steigenden Beiträge an den Niersverband, vorsichtig mit einer Prognose. Er sagte auf Nachfrage: „Es wird wahrscheinlich zu einer moderaten Gebührenerhöhung kommen.“ Moderat deshalb, weil man 2017 über 400 000 Euro mehr eingenommen habe als kalkuliert.
