Heyes: „Ich bin für sechs Jahre gewählt worden“
Die Bürgermeister in Willich und Tönisvorst befürworten eine Gesetzesänderung.
Willich/Tönisvorst. Der Willicher Bürgermeister Josef Heyes (Foto) hat nicht die Absicht, sein Amt freiwillig ein Jahr früher als vorgesehen aufzugeben. „Ich bin 2009 von der Bürgerschaft mit 83,5 Prozent für sechs Jahre gewählt worden. Damit ist ein Auftrag zur Erfüllung der Aufgabe verbunden“, sagt er. Alles andere verstoße gegen sein Pflichtbewusstsein.
Zum Hintergrund: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will die Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte und der (Ober-)Bürgermeister und Landräte 2020 wieder zusammenlegen.
2007 hatte die Vorgängerregierung eine Aufteilung der Wahltermine beschlossen: 2014 werden die Räte, 2015 die Bürgermeister gewählt. Durch den freiwilligen Verzicht auf ein Amtsjahr könnten die Bürgermeister dafür sorgen, dass schon 2014 wieder gemeinsame Wahlen stattfinden.
Aus Sicht von Josef Heyes hat das Splitting des Termins tatsächlich zu einem Absinken der Wahlbeteiligung geführt, „die in Richtung 30 Prozent geht“. Darauf könne seines Erachtens kein Mandat als „Bürgervertreter“ aufgebaut werden. So habe der aktuelle Duisburger Bürgermeister magere 27 Prozent Wahlbeteiligung erhalten.
Um die „sinnvolle Zusammenführung der Wahlen“ wieder zu erreichen, sollte aus Sicht von Heyes der Stadtrat deshalb 2014 bis 2019 und die Bürgermeister 2015 bis ebenfalls 2019 gewählt werden.
Auch der Tönisvorster Bürgermeister Thomas Goßen (Foto) hält den Grundgedanken einer Zusammenlegung für sinnvoll. Eine vernünftige einheitliche Regelung müsse her, möglicherweise könne man auch die große Zahl der Wahlen bündeln.
„Im Moment müssen wir aber erst einmal abwarten, was am Ende im Gesetzblatt steht“, so Goßen weiter, der „Änderungen in Minutentakt“ kritisiert. Er geht momentan davon aus, bis 2015 gewählt zu sein.
„Ich habe keine Veranlassung vor 2015 zu gehen“, sagt Landrat Peter Ottmann (CDU). Mehr will der 61-Jährige zu dem Thema derzeit nicht sagen, schließlich handele es sich bisher nur um einen Entwurf. WD/dh
