Kugelahorne in Willich Pakusch: „Es droht Stillstand“
Ein erfolgreiches Bürgerbegehren für den Erhalt der Bäume könnte aus Sicht des Politikers fatale Auswirkungen haben.
Willich. Christian Pakusch ist frustriert. Alles deutet im Moment daraufhin, dass die Bürgerinitiative „Pro Kugelahorne“ die notwendigen 2600 Unterschriften zur Rettung der 19 Bäume auf dem Willicher Markt zusammenbekommt (die WZ berichtete). Was wiederum für den Vorsitzenden des Planungsausschusses der Stadt Willich bedeutet: „Auf dem Willicher Markt geht es wieder nicht vorwärts. Es droht Stillstand.“
Ein erfolgreiches Bürgerbegehren stellt aus Sicht des CDU-Politikers die gesamte Zeitplanung für die Neugestaltung in Frage. Die Suche nach einem Kompromiss werde Monate dauern, in diesem Jahr werde man dann auf keinen Fall mehr anfangen können — und ob es im nächsten Jahr noch Fördermittel für die Maßnahme gebe, „steht in den Sternen“, so Pakusch.
„Sehr ärgerlich“ sei diese Entwicklung, zumal fast alle Fraktionen die bisherige Planung gemeinsam getragen hätten. Auch das Planungsverfahren unter Beteiligung der Bürgerschaft sei sehr transparent gewesen. In diesem Zusammenhang erinnert Pakusch an die Bürgerbefragung vor einem Jahr, als sich eine knappe Mehrheit für einen autofreien Markt ausgesprochen hatte. „Der Beschluss liegt vor und müsste längst umgesetzt werden.“ Doch ohne Gesamtkonzept sei das nicht möglich.
Pakusch bekennt: „Ich bin nicht davon ausgegangen, dass die Bürgerinitiative genügend Unterschriften zusammenbekommt.“ Wie jetzt die einzelnen Fraktionen mit einem solchen Votum umgehen, sei offen: „Ich gehe davon aus, dass über die Umsetzung generell noch einmal diskutiert wird.“ Auch ein völliges Scheitern der Pläne will der CDU-Politiker nicht ausschließen: „Jedes Projekt, über das zu lange diskutiert wird, stirbt irgendwann.“
Pakusch erinnert an die hohen Kosten und den enormen Zeitaufwand, die im Planungsprozess schon entstanden seien. Und er weiß nicht, wie ein Kompromiss aussehen könnte. Denn die Initiative setze sich in ihrem Bürgerbegehren für den Erhalt aller Kugelahorne ein. Da könne man rechtlich gesehen nicht einfach eine Lösung beschließen, bei der dann doch einige Bäume gefällt werden. Auf jeden Fall müsse ein solcher Kompromiss durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Initiative und der Stadt abgesichert werden — was wieder geraume Zeit in Anspruch nehme.
„Ich will, dass in diesem Jahr eine Entscheidung über die Neugestaltung fällt“, betont Pakusch. Sie sei schon viel zu oft verschoben worden. Und er kritisiert, dass das Bürgerbegehren nicht sauber durchgeführt werde: Den Willichern werde nicht erklärt, welche Konsequenzen ein Erhalt der Bäume habe. Außerdem unterdrücke die Initiative auf ihrer Internetseite kritische Kommentare. Jeder müsse sich genau überlegen, ob er das Bürgerbegehren unterschreibe oder seine Unterschrift sogar zurückziehe. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg sei dies bis zum Zeitpunkt der Übergabe der Unterschriftenlisten an die Verwaltung möglich.
