Regionalplan Tönisvorst sieht sich benachteiligt
Die Stadt hat Bedenken gegen den Entwurf des Regionalplans Düsseldorf. 38 Hektar könnten der Apfelstadt verloren gehen.
Tönisvorst. Ich gehöre zu der Generation Schüler, die mit Mengenlehre großgeworden ist. Mit Kreisen, die sich überschneiden und Schnittmengen bilden. Mathematik gehörte nicht zu meinen bevorzugten Fächern. Verstanden aber habe ich, dass wenn man bei einer Additionsaufgabe die Zahl vor dem Plus mit der Zahl hinter dem Plus vertauscht, sich am Ergebnis nichts ändert.
Tut es zuweilen aber doch. Und so legt sich zurzeit die Stirn des Tönisvorster Bürgermeisters in Falten, weil die Stadt unterm Strich bei einem beabsichtigen Flächentausch im Entwurf des Regionalplans Düsseldorf mit einem Minus von 38 Hektar Entwicklungspotential für Wohnen und Gewerbe aus der Rechnung geht.
Da stimmt Thomas Goßen nicht zu. In dem Punkt gibt es keine Schnittmenge mit der Bezirksregierung.
Zum Hintergrund: Nach Prüfung und Bewertung kommunaler Bedürfnisse und Entwicklungslinien liegt nun der Entwurf des Regionalplans Düsseldorf (RPD) vor. Er ist so etwas wie eine perspektivische Zwischenebene zwischen dem Landesentwicklungsplan NRW und den Flächennutzungsplänen, mit denen die Kommunen vor Ort arbeiten.
Alle nordrhein-westfälischen Kommunen sind nun aufgerufen, ihrerseits zum Papier der Bezirksregierung Stellung zunehmen. Das hat Tönisvorst schriftlich getan. Die Kommentierung ist im Planungsausschuss Thema, in der Sitzung am 28. Juni, ab 18 Uhr, im Schulungsraum der Feuerwache St. Tönis.
Die Stadt hat Bedenken gegenüber dem RPD. Ihr Wunsch war und ist es, Reserveflächen für den Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) von der südlichen Stadtgrenze zu St. Tönis — also im Bereich Laschenhütte und Feldburgweg — in den Westen und Norden des Stadtgebiets zu verlegen. Politisch ist zurzeit mehr Wohnbebauung im Süden der Stadt nicht gewünscht.
Goßen und seine Fachleute gingen davon aus, dass es zu einem Flächentausch unter Beibehaltung der seit 1999 im (noch) gültigen Regionalplan GEP dargestellten Größenverhältnisse kommt.
In sogenannten Kommunalgesprächen war der Stadt garantiert worden, dass alle dort ausgewiesenen „ASB-Reserveflächen auch im neuen Regionalplan Bestand“ hätten.
Für die Stadt sei es selbstverständlich, so Goßen, dass diese Garantie auch bei einem Tausch von Flächen eingehalten werde. Nun aber hat die Bezirksregierung mit dem Entwurf ein Flächenminus von 19 Hektar vorgelegt, weil sie im Süden 27 Hektar ASB-Flächen gestrichen, im Westen aber nur marginal und im Norden nicht ausgleichend viele Hektar neu ausgewiesen hat.
Diese Vorgehensweise stehe laut Stadt im Widerspruch zum Grundgesetz G 1 Kapitel 3.2.1, nach dem „die künftige Baulandzuweisung vorzugsweise in den zentralörtlichen bedeutsamen ASB entwickelt werden soll, zu denen der Stadtteil St. Tönis zählt“.
Um aber Bauland in der städtischen Bauleitplanung ausweisen zu können, müssten ausreichende ASB-Flächen im Regionalplan vorgesehen sein.
Tönisvorst sieht durch die „drastische Verkleinerung“ der getauschten Reservefläche Entwicklungschancen gefährdet. Denn das Minus durch Flächentausch bezieht sich nicht nur auf mögliches Bauland und damit Wohnen, sondern auch auch auf Bereiche, die gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB-Fläche) betreffen.
Die Stadt Tönisvorst möchte ihre GIB-Reserveflächen nördlich des Gewerbegebiets Tempelshof unter Beibehaltung der Hektaranzahl südlich des Gewerbegebiets ausweisen.
Goßen: „Bei einem Flächenvergleich ergab sich jedoch ein Saldo von ca. 19 ha. (. . .) Während nördlich des bestehenden gewerbegebiets Tempelshofs ca. 33 ha GIB-Flächen gestrichen wurden, sind die Neuausweisungen südlich des Südrings (L 475) mit ca. 14 ha dagegen gering ausgefallen.“
Das entspreche nicht den erläuterten Entwicklungszielen der Stadt. Goßen fordert im Namen der Stadt, die getauschten Flächen im gleichen Umfang darzustellen und bittet um erneute Überprüfung. Zurzeit kein Einvernehmen. Die Stadt rechnet weiter mit mehr.
