Horror-Liste: Stadt baut Stellen ab, aber erst mal wenige
Wenn der Schulden-Schlamassel bleibt, droht die Theater-Schließung.
Mönchengladbach. Höhere Hundesteuer (36 Euro mehr pro Jahr für ein Tier), Abgabe der Jugendverkehrsschule, der Verkauf von nicht mehr benötigten Schulgebäuden, gestiegene Eintrittspreise bei Museen bei weniger Öffnungszeiten - die Liste ist lang und für manchen grausam. Wenngleich Stadt-Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) nur von "unpopulären, aber alternativlosen" Vorschlägen in der Sparliste der Stadtspitze spricht.
Sie ist wie der tiefrote Doppelhaushalt 2010/2011, der am Mittwoch samt Sparpaket vorgestellt wurde, nicht beschlossen. Jetzt beginnen die politischen Diskussionen, vor allem übers Sparen. Das bringt weitere Spannungen in die ungleiche Ampel-Koalition.
Weitere Einnahmen soll die Verteuerung der Entgelte für VHS und Musikschule ab 2011 bringen. Hier ist ein fünfprozentiger Aufschlag vorgesehen. Dagegen sind von der Stadtspitze verlangte höhere Steuern und Gebühren vom Tisch - es sei denn, die Kommunalaufsicht Bezirksregierung verordnet sie.
Stellenstreichungen im Verwaltungsapparat mit mehr als 3000 Beschäftigten wird es ebenfalls geben. Ab 2010 sollen mindestens 40 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. In den Folgejahren würden es "deutlich mehr sein". Betriebsbedingte Kündigungen schloss Kuckels am Mittwoch aus.
Nicht vom Tisch ist die Schließung städtischer Parks ab 2013, die Streichung des Zuschusses an die Verbraucherzentrale, immerhin mehr als 100000 Euro jährlich, die Aufgabe der Stadt-Musikschule, der Verzicht auf Sparten des Gemeinschaftstheaters mit Krefeld.
Und bei der Ausbildung würde sich die Stadt die Rote Karte einhandeln. Kommt Gladbach nicht aus dem Schulden-Schlamassel heraus, werde die Stadt keine Azubis mehr einstellen, auch nicht mehr diejenigen übernehmen, die mit guten Noten die Ausbildungszeit abgeschlossen haben.
