Staatsschutz Mönchengladbach eingeschaltet Amtsgericht: Aufruf zur Gewalt und Hakenkreuze
Mönchengladbach · Ein Zeuge hatte der Polizei gegen 6.30 Uhr die Schmierereien an dem Gebäude gemeldet. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet und ermittelt nun.
(gap) Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch, 13. Juli, Eingangstür und Teile der Fassade am Amtsgericht Rheydt beschmiert. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich um zwei Hakenkreuze und einen Spruch, der einen Aufruf zur Gewalt beinhaltet. Der Staatsschutz ermittelt.
Ein Zeuge hatte der Polizei gegen 6.30 Uhr die Schmierereien gemeldet. Die kurz darauf eintreffenden Einsatzkräfte sicherten die Spuren. Dann verdeckte die Polizei die Schmierereien, damit sie nicht mehr sichtbar sind.
Die Ermittler des Staatsschutzes bitten Zeugen, sich unter der Rufnummer 02161/290 zu melden. Mitarbeiter von Geschäften im Stadtgebiet, die Sprühfarben verkaufen, werden ebenfalls gebeten, sich zu melden, wenn sie Hinweise zu Personen geben können, die im Laufe der letzten sieben Tage rote Sprühfarbe erworben haben.
Gegen wen sich der Gewaltaufruf richtet, ist nicht klar
Der Mönchengladbacher Staatsschutz ermittelt bereits in einem weiteren Fall von Hakenkreuzschmierereien. In der Nacht zu Montag, 4. Juli, war an der Steinsstraße ein Brandsprengsatz mit einem Hakenkreuz gefunden worden. Ein Zeuge hatte das Feuer am rechten Vorderreifen eines geparkten Autos bemerkt – und mit der Halterin gelöscht. Wie sich herausstelle, lag der Sprengsatz, der mit einem Hakenkreuz versehen war, in der Nähe des Autos. Das Feuer am Reifen war aber separat gelegt worden. Davon gehen die Ermittler aus. Der Sprengsatz hatte offenbar nicht gezündet. Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen den beiden Hakenkreuz-Fällen gebe es zurzeit nicht, sagte Polizeisprecherin Cornelia Weber.
Die Hakenkreuze und der Gewaltaufruf am Amtsgericht sollen so schnell wie möglich dauerhaft entfernt werden. „Wir haben uns sofort bei dem für das Gebäude zuständigen Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes gemeldet und darum gebeten, dass die Beseitigung mit oberster Priorität geschieht“, sagte Julius Waßenberg, Sprecher des Landgerichtes Mönchengladbach. Dies soll auch so geschehen.
Gegen wen sich der Gewaltaufruf richtet, ist nicht klar. Im Juli 2020 hatte es einen Polizeieinsatz am Rheydter Amtsgericht gegeben, weil dort ein Drohbrief in einem Umschlag mit einer verdächtigen Substanz eingegangen war. Das Pulver in dem Kuvert ähnelte wohl dem gefährlichen Anthrax, auch Milzbrandsporen genannt. Deshalb waren damals Räume in dem Gerichtsgebäude gesperrt worden.
In diesem Fall war der Drohbrief an eine ganz bestimmte Richterin geschickt worden. Die Polizei kam schnell auf die Spur des Mannes, der den Brief verfasst hatte. Die Ermittler waren die Prozess-Termine der Richterin und die Listen der Geladenen für die kommenden Tage durchgegangen und dabei auf einen 42-Jährigen gestoßen. Da Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung des Verdächtigen vorlagen, wurde der Mann vom Ordnungsamt in ein Fachkrankenhaus eingewiesen.
