Ordnungsdienst hält nächtliche Einsätze in der City für unnötig
Ein Test am Wochenende bestätigt die Verwaltung in ihrer Ansicht: Der Aufwand lohne nicht für kleine Vergehen, bei größeren Delikten ist die Polizei gefragt.
Zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren hat die Verwaltung ihren Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst (KOS) in einer Wochenend-Nacht testweise in die Altstadt geschickt. Zum dritten Mal kamen die Mitarbeiter der Stadt mit dem selben Eindruck zurück: Es ist nicht nötig, dass der KOS regelmäßig nachts in der Altstadt unterwegs ist. Und zwar aus zwei Gründen: Das Gros der Delikte ist so gravierend, dass die Polizei gefragt ist. Was übrig bleibt, ist so marginal, dass sich der Aufwand nicht lohnt. In der jüngsten Testnacht etwa trafen die KOS-Mitarbeiter am Haus Erholung auf einen nicht angeleinten Hund.
„Wir wollen den KOS so effizient wie möglich einsetzen. Großen Bedarf haben wir bei unseren Tests nachts in der Altstadt bisher nicht erkennen können“, sagt Ordnungsdezernent Hans-Jürgen Schnaß. Allerdings würden einige Betroffene dies vielleicht anders werten, so der Dezernent. Darum wolle man die Ergebnisse am Mittwoch in der Sitzung der Bezirksvertretung vorstellen und sei gespannt auf die Diskussion.
Tatsächlich drängen einige Altstadt-Wirte seit Jahren darauf, die Stadt solle den KOS gerade an den Wochenenden in der Altstadt einsetzen. „Das ist das, was ich immer wieder höre, wenn ich in der Altstadt angesprochen werde“, sagt Bezirksvorsteher Herbert Pauls.
Dass es Arbeit genug in der Altstadt gibt, bezweifelt wohl niemand. Die Stadt ist jedoch nur in einem Teil der Fälle zuständig. So ist etwa das Durchfahrverbot auf den Alten Markt in den Wochenendnächten trotz der Schilder wohl noch nicht in den Köpfen der Autofahrer angekommen. Binnen einer Stunde erwischte die Polizei in der Testnacht 26 Autos, die von der Aachener Straße Richtung Alter Markt abbogen. Ein einziger war Anwohner. Kontrolliert hat das die Polizei, die Stadt-Mitarbeiter waren dabei. Diese Form der Zusammenarbeit gibt es schon länger. Mitarbeiter des Ordnungsamts sind an etwa 15 Wochenenden in der Altstadt gemeinsam mit der Polizei auf Streife. „Das wollen wir auf jeden Fall fortsetzen“, sagt Schnaß.
Typische Betätigungsfelder für die Stadt sind Lärm, der zum Beispiel aus den Kneipen dringt, das Einhalten des Jugendschutzes und Müll, der auf die Straße geworfen wird. Allein durch die Präsenz der Stadt-Mitarbeiter in Uniform würden sich viele Altstadt-Besucher verträglicher benehmen, glauben viele. CDU und SPD wollen eh rigoroser gegen Müllsünder vorgehen und denken an Streifen. Ob das dann der KOS tut oder eine eigens eingesetzte Gruppe von Kontrolleuren, wird auch davon abhängen, ob die neu gegründete Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) hoheitliche Aufgaben übernehmen darf, also zum Beispiel auch Bußgelder aussprechen und eintreiben kann.
Ordnungsdezernent Schnaß stellt klar: „Wann immer wir an einer Stelle neue Aufgaben für den KOS definieren, müssen wir an anderer Stelle etwas sein lassen.“
