Zeugenbefragung und Beweisaufnahme am Monitor
Das Landgericht verfügt jetzt über eine bundesweit einzigartige Anlage für Video-Konferenzen.
Mönchengladbach. Alle 19 Landgerichte und drei Oberlandesgerichte in Nordrhein-Westfalen nutzen seit einigen Jahren Videokonferenzanlagen. Diese größtenteils mobilen Systeme bescherten den Justizbehörden gerade bei mündlichen Verhandlungen eine größere Flexibilität in der Frage, wann und wie Zeugen oder Sachverständige vernommen werden sollen.
Nun geht das Landgericht Mönchengladbach mit einem neuen System einen Schritt weiter. Zukünftig können in grenzüberschreitenden Verfahren nicht nur Zeugen, die sich außerhalb Deutschlands aufhalten, vernommen werden, sondern es wird Gerichten im Ausland möglich sein, einen hier vor Ort befindlichen Zeugen audiovisuell zur Beweisaufnahme zu befragen.
Möglich macht dies die jetzt vorgestellte, neu installierte Videokonferenzanlage ECVC1, die dank eines hohen technischen Standards in der Lage ist, Ton und Bild mit einer minimalen Zeitverzögerung von gerademal 0,1 Sekunden zu übertragen. „Bisher war die Akzeptanz der Videokonferenzsysteme nur eingeschränkt vorhanden“, erklärte Ministerialdirigent Peter Kamp.
Schließlich fehlten bei den Verhandlungen der plastische Eindruck und die Raumatmosphäre. Kamp zeigte sich aber überzeugt, dass sich diese im Rahmen des von der EU-Kommission geförderten „E-Justice“-Projektes deutschlandweit erstmals getestete Anlage bewähren werde.
Öffentlichkeit hergestellt wird mit zwei gesplitteten Bildschirmen, so Ulrich Thole, Vizepräsident des Landgerichts Mönchengladbach. Die Verfahrensbeteiligten seien damit — ob aktiv oder passiv — zeitgleich nebeneinander auf dem Monitor zu sehen. „Der Zeuge sieht bei seiner Aussage, wem er auf der Gegenseite begegnet“.
Anwendung soll die 100 000 Euro teure Videokonferenzanlage bei grenzüberschreitenden Verfahren zunächst nur in Zivil- und Strafsachen finden. Eine Test-Schaltung in das Landgericht Roermond funktionierte zumindest problemlos. Eigentlich kein Wunder: In den Niederlanden ist diese Videokonferenzanlage Standard.
