„Entspannende Infektionslage“ NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr zum 1. Februar auf
Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in NRW entfällt bald. Über weitere Corona-Regeln soll hingegen noch entschieden werden.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen wird zum 1. Februar aufgehoben. Das erklärte das NRW-Gesundheitsministerium unserer Redaktion am Freitag.
„Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufhebt“, hieß es. Damit werde auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte ebenfalls am Freitag angekündigt, dass die Maskenpflicht in Fernverkehr zum zum 2. Februar fällt.
Wie geht es mit weiteren Corona-Regeln in NRW weiter?
„Über weitere mögliche Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen, insbesondere der Isolationspflicht, wird die Landesregierung sehr rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung entscheiden“, so das NRW-Gesundheitsministerium weiter. Die Verordnung läuft Ende Januar aus.
Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des NRW-Nahverkehrs fällt damit mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung weg.
Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).
Die Bundesregierung hatte unmittelbar zuvor am Freitag angekündigt, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr (FFP2-Maske) zum 2. Februar fallen soll. Das gab Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekannt. „Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schweren Winterwelle kommen wird“, sagte er. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.
NRW folgt mit der Ankündigung zum Wegfall der Maskenpflicht dem Vorgehen in etlichen anderen Bundesländern. Die Debatte hatte in dieser Woche an Dynamik gewonnen. Für ihren öffentlichen Nahverkehr haben weiter Bundesländer das Ende der Maskenpflicht angekündigt. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr war in NRW Ende April 2020 eingeführt worden. Viele Kommunen hatten die Landesregierung unmittelbar zuvor mit eigenen Verfügungen oder Ankündigungen unter Druck gesetzt. Indem Mund und Nase bedeckt werden, sollte die Gefahr gesenkt werden, sich oder andere mit dem Coronavirus anzustecken. Neben OP-Masken waren anfangs auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutz erlaubt. Ende Januar 2021 erfolgte eine Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV, da medizinische Masken wie OP- oder FFP2-Masken vorgeschrieben wurden.
Die FDP-Landtagsfraktion warf der schwarz-grünen Landesregierung vor, anderen Bundesländern und dem Bund hinterherzutrotten statt voranzugehen. Die Aufhebung der Maskenpflicht im NRW-Nahverkehr sei längst überfällig gewesen. Die Landtagsfraktion der Grünen verwies wie das Gesundheitsministerium auf die aktuelle Infektionslage, die den Schritt zulasse und dass so ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen im Nah- und Fernverkehr verhindert werde.
