Geplantes Mammutprojekt in Düsseldorf Warum die Entscheidung zur Oper verschoben wird
Update | Düsseldorf · Die SPD will den aktuellen Plänen für den Neubau der Oper nicht zustimmen und fordert zahlreiche Nachbesserungen.
In der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch wird nun doch keine Entscheidung zum Neubau der Oper getroffen. Die SPD hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz erklärt, dass sie noch Nachholbedarf bei den bislang von der Stadt vorgelegten Plänen sieht.
Deshalb werden die Beschlüsse zu einer Interimsspielstätte und dem Architektenwettbewerb für den Neubau an der Heinrich-Heine-Allee verschoben, wohl auf die Sitzung im Juni. Rein formell wird die SPD am Mittwoch Beratungsbedarf anmelden. Nach Stand jetzt ist die Zustimmung der Partei im Juni also nicht sicher.
Der SPD kommt in der bisherigen Vorlage zu kurz, wie die Kosten sowohl für den Neubau – möglicherweise in Milliardenhöhe – und auch für die provisorische Oper (geschätzt 80 Millionen Euro) reduziert oder wirtschaftlicher dargestellt werden können. Einen festen Kostendeckel sieht die Partei nicht als sinnvoll an, weil es auch darum gehe, was man für den Preis bekomme. Bei den hohen Kosten für das Provisorium sei etwa zu berücksichtigen, dass so der Betrieb weitgehend aufrecht erhalten und damit die Arbeitsplätze gesichert werden können. Die Co-Vorsitzenden Sabrina Proschmann und Markus Raub führten zudem aus, dass die Kosten in der Bewertung der Architektenentwürfe für den Neubau möglichst höher gewichtet werden sollen.
Zudem soll der Rat noch einmal entscheiden dürfen, wenn im nächsten Jahr die Siegerentwürfe der Architekten vorliegen. Bislang wäre erst wieder ein Votum beim Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss in einigen Jahren erfolgt. „Die Risiken müssen minimiert werden“, sagte Raub.
Bei der Interimsspielstätte solle geprüft werden, wie das neue Gebäude am Congress-Center-Ost an der Messe auch langfristig genutzt werden könnte. Das Comitee Düsseldorfer Carneval hatte bereits Vorschläge für das Winterbrauchtum gemacht. Raub führte zudem aus: „Weder ist klar, auf welcher vertraglichen Basis mit der Messe das Interim entstehen und betrieben werden soll, noch das künstlerische Konzept während der Bauphase.“ Konkrete Angaben erwartet die Partei zudem, wie die beiden geplanten Spielstätten jeweils für die Stadtgesellschaft geöffnet werden können.
Und für noch einen sensiblen Punkt wollen die Sozialdemokraten verbindlichere Aussagen: nämlich einen sorgsamen Umgang mit den Bäumen im Hofgarten. Auch daran könne die Zustimmung am Ende hängen. Für die Überarbeitung der Verwaltungsvorlagen brauche es jetzt noch mal Zeit, sagte Proschmann. Zudem wolle man die Ergebnisse erst sehen, bevor man gegebenenfalls zustimmen werde. Das gilt auch für die der Partei so wichtigen Themen Wohnungsbauoffensive und Bürgerhäuser in den Stadtteilen. Hierzu würden umfangreiche Vorlagen der Stadt im Juni erwartet. Auch an diese Inhalte werde die Zustimmung der SPD geknüpft sein. „Uns geht es darum, dass nicht nur die Oper, sondern alle drei Prozesse mit der gleichen Geschwindigkeit und Dringlichkeit vorangetrieben werden“, sagte Proschmann. Raub und Proschmann betonten jedoch bei aller in den letzten Monaten geäußerten Kritik, dass deutliche Fortschritte in der Verwaltung sichtbar seien.
Hintergrund: Nachdem die Grünen im vergangenen Jahr vom Neubauprojekt abgesprungen waren, fehlte dem Kooperationspartner CDU samt Oberbürgermeister Stephan Keller eine Mehrheit, die mit der FDP allein nicht zustande kommt. Die SPD knüpfte ihre Zustimmung vor allem an mehr Schwung für bezahlbares Wohnen. Es kam zum Deal mit dem OB.
FDP und CDU haben derweil Verständnis für das Vorgehen der SPD geäußert. Der Wunsch nach mehr Zeit sei wegen der Komplexität des Projekts nachvollziehbar. „Das dient der Sache und wird am Ende für eine höhere politische Akzeptanz sorgen. Dadurch gewinnt das Entscheidungsverfahren weiter an Transparenz“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rolf Tups. Er betonte zudem: „Die SPD-Fraktion hat die bisherigen Beschlüsse zum Opernhaus der Zukunft sehr konstruktiv begleitet.“