Auch Kreis-Trio wählt Bundespräsidenten
Hermann Gröhe, Ansgar Heveling und Lutz Lienenkämper dürfen ihre Stimme abgeben.
Rhein-Kreis. Auch für einen erfahrenen Abgeordneten wie Hermann Gröhe (55), der seit 1994 dem Bundestag angehört, ist es ein „besonders feierlicher Anlass“, wenn die Bundesversammlung zusammentritt, um den Bundespräsidenten zu wählen. Am 12. Februar ist es wieder soweit. Dann wird im Berliner Reichstagsgebäude der Nachfolger von Joachim Gauck bestimmt; dazu sind 1260 Frauen und Männer aufgerufen, darunter mit Minister Hermann Gröhe sowie den Abgeordneten Ansgar Heveling (44, Bund) und Lutz Lienenkämper (47, Land) auch ein Trio aus dem Rhein-Kreis. Alle drei haben das CDU-Parteibuch.
Was auffällt: Nur drei Politiker aus dem Rhein-Kreis sitzen in der Bundesversammlung 2017, so wenige wie lange nicht mehr. 2009 (Wahl von Horst Köhler) waren es immerhin sechs, 2010 (Christian Wulff) waren es ebenso stolze neun Mitglieder von Rhein und Erft wie auch 2012 (Joachim Gauck).
Warum hat sich die Zahl der Kreis-Repräsentanten in den vergangenen fünf Jahren derart deutlich reduziert? Grund Nummer 1: Der Neusser Gröhe (Neuss I) und der Korschenbroicher Heveling (Neuss II/Krefeld-Süd), die beide ihren Wahlkreis direkt holten, sind aktuell die einzigen Bundestagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis, die in Personalunion auch immer Mitglieder der Bundesversammlung sind. Hinzu kamen in der jüngeren Vergangenheit noch die FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai und Otto Fricke, die über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag eingezogen waren, aber 2013 die Rückkehr nach Berlin verpassten. Ihre Partei scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde — und der Krefelder Bernd Scheelen (SPD) beendete seine politische Laufbahn. Grund Nummer 2: Die Riege der Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis, die sich auf der fraktionsübergreifenden 135 Namen umfassenden NRW-Liste für die Bundesversammlung wiederfinden, ist bis auf einen „Einzelkämpfer“ abgeschmolzen: Lutz Lienenkämper, der CDU-Kreisvorsitzende aus Meerbusch. Vor fünf Jahren waren zusätzlich noch Fritz Behrens (SPD, Jüchen) und Jörg Geerlings (CDU, Neuss) dabei; beide gehören nicht mehr dem Landtag an. Zu den Mitgliedern der Bundesversammlung zählte 2010 und 2012 auch Oliver Keymis (56, Bündnis 90/Die Grünen). In der kommenden Woche reist der Landtags-Vizepräsident aus Meerbusch aber „nur“ als erster Stellvertreter nach Berlin, wo er nur dann in Aktion tritt, wenn ein Mitglied der grünen Fraktion aus NRW ausfallen würde.
Das CDU-Trio aus dem Kreis steht hinter dem gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Gröhe „schätzt den Ministerkollegen“, mit dem er „vertrauensvoll und kameradschaftlich“ zusammengearbeitet habe. Heveling gefällt, dass Steinmeier „unaufgeregt und nüchtern“ agiere, auch wenn er „im tagespolitischen Geschäft“ nicht immer Steinmeier habe zustimmen können: „Er wird das Amt des Bundespräsidenten gut ausfüllen.“ Lienenkämper hat den Besuch Steinmeiers in der CDU-Fraktion NRW in guter Erinnerung: „Ein tiefgründiges Gespräch.“ Er habe aus seiner Fraktion, aber auch aus CDU-Fraktionen anderer Landtage „viele positive Signale“ gehört. Er erwarte, dass Steinmeier am 12. Februar im ersten Wahlgang zum Staatsoberhaupt gewählt werde.
