Defizit schrumpft dank Plus bei Einkommenssteuer
Kämmerer Fiebig warnt aber vor Euphorie, denn bei der Gewerbesteuer zeichnet sich keine Entspannung ab.
Meerbusch. Licht am Ende des Tunnels sieht Kämmerer Helmut Fiebig bei der Finanzlage der Stadt. Nachdem das vergangene Jahr mit einem Defizit in Höhe von knapp zehn Millionen Euro abgeschlossen werden musste, gibt die aktuelle Haushaltslage Anlass zur Hoffnung. Grund: „Wir können mit einem Plus von zwei Millionen Euro bei der Einkommenssteuer rechnen“, so Fiebig, der mit einer Entlastung in ähnlicher Größenordnung auch bei der Kreisumlage rechnet.
Dennoch verfällt der Finanzexperte nicht in Euphorie. Das liegt vor allem an der Gewerbesteuer, die nicht so sprudelt, wie man es bei einem bundesweit verkündeten Wirtschaftsboom vermuten könnte. Der Haushaltsansatz lag bei 27,5 Millionen Euro, verbucht seien bis jetzt aber nur 23,6 Millionen Euro. „Es kann sein, dass wir den Ansatz schaffen, vielleicht aber auch nicht“, sagt Fiebig im Hauptausschuss bewusst vorsichtig. Hintergrund: „Wirtschaftliche Großereignisse kommen bei uns in der Regel immer erst sechs Monate später an. Verlassen kann man sich darauf aber nicht.“
Ansonsten liege die Stadt finanziell aber voll im Ergebnisplan, auch wenn beim dicksten Brocken, den Personalkosten, noch die Erhöhung der Beamtenbesoldung sowie das 13. Monatsgehalt berücksichtigt werden müsste. Beim investiven Teil des Finanzplans seien zwar erst drei Millionen Euro abgeflossen, es gebe aber diverse Vormerkungen noch anstehender Großprojekte wie die Erweiterung des Sportplatzes in Strümp.
Beim Kreditmanagement sei der Spielraum für Fiebig beschränkt. „Wir können nur den Zinssatz beeinflussen und versuchen, Risiken zu minimieren“, sagt der Kämmerer vor dem Hintergrund, dass Meerbusch noch Uraltkredite aus der Zeit vor der Stadtgründung abzahlen müsse, die bis zum Jahr 2064 laufen würden. Das Kreditvolumen beläuft sich auf 106 Millionen Euro.
Beim Liquiditätsbedarf für das laufende Jahr rechnet der Kämmerer zwar mit einem Millionenbetrag in zweistelliger Höhe, „allerdings steht an erster Stelle mit hoher Wahrscheinlichkeit eine eins“. Besserung ist nur dann in Sicht, „wenn es deutliche Zuflüsse bei der Gewerbesteuer gibt. Aber die Unternehmen halten sich noch deutlich zurück“.
