Haushalt: Kooperationspartner verfolgen eine Linie
CDU und Grüne haben bei ihren Klausurtagungen den Etatentwurf für 2011 auf Einsparpotenziale abgeklopft.
Meerbusch. Ein Defizit von 11,7 Millionen Euro weist der Etatentwurf für das kommende Jahr auf. Das ist ein dicker Batzen, und daher zogen sich CDU und Grüne am Wochenende nach Kleve zurück, wo die Kooperationspartner - zuerst getrennt, zeitweise aber auch gemeinsam - darüber brüteten, wo in dem Zahlenwerk noch Einsparpotenziale schlummern könnten.
Wirklich viel ist es nicht geworden, was 45Christdemokraten und neun Grüne dabei aufspürten, zumal in einigen Bereichen - Schule, Jugendhilfe, Wohlfahrtsverbände - vorgesehene Kürzungen auch wieder zurückgenommen werden sollen.
Und so dominiert die Hoffnung, dass auch die Kommunen vom positiven Trend bei der Wirtschaftslage profitieren oder Sonderzuweisungen (Stichwort Nachtragshaushalt bei der U3-Betreuung) die Finanzen der Stadt entlasten.
Dennoch: "Es gibt sie, die Stellen, an denen man streichen, Investitionen verschieben oder die Einnahmesituation verbessern kann", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Damblon.
Moderate Gebührenerhöhungen bei Musikschule, Volkshochschule, Bücherei und Hallenbad hält er zum Beispiel für vertretbar. "Anderswo schließen sie Schwimmbäder, soweit wird es bei uns nicht kommen." Zwischen 50.000 und 100.000 Euro könnte diese Maßnahme einbringen.
Jürgen Peters, Fraktionschef bei den Grünen, betont, dass beide Parteien bei ihren Sparbemühungen zwar eine einheitliche Linie verfolgen würden, es aber auch einige Knackpunkte gebe.
Was etwa unter einem bedarfsorientierten Schulsystem zu verstehen sei, darüber gingen die Meinungen noch weit auseinander. "Einig sind wir uns aber bei den Tabus", so Peters. Bildung und Kinderbetreuung gehörten dazu, aber auch das städtische Verwaltungspersonal.
"Wir habe in den vergangenen Jahren schon 50 Stellen abgebaut, mehr geht nicht", stimmt Damblon zu, der für die Zukunft eher in der interkommunalen Zusammenarbeit Möglichkeiten sieht, Personal zu reduzieren. "Es muss vielleicht nicht zwingend jede einzelne Kommune Abrechnungen oder Rentenansprüche für ihre Mitarbeiter separat bearbeiten", nennt er ein Beispiel.
Peters sieht noch Spielraum bei der Benutzer-Entgeltordnung oder den Standards städtischer Gebäude, die künftig gebaut werden sollen. Und: "Viele 100.000 Euro" ließen sich bei der Verschiebung von Investitionen auf kommende Jahre, vor allem im Straßenbau, vorläufig einsparen, erklärt Damblon.
