Kein Alleingang beim schnellen Netz
Meerbusch schreibt das schnelle Internet nun doch nicht selbst aus, sondern schließt sich dem Kreis an.
Die Stadt Meerbusch will sich an einer Ausschreibung des Rhein-Kreises für schnelleres Internet beteiligen. Das hat der Rat beschlossen. 132 000 Euro Kosten wurden für die Erschließung veranschlagt. Ziel sei es, so Dezernent Michael Assenmacher, die weißen Flächen ohne schnelles Internet auf der Meerbuscher Landkarte schnell verschwinden zu lassen.
Dazu gehören zum Beispiel die Gewerbegebiete Mollsfeld, Fritz-Wendt-Straße und auch die Breite Straße in Osterath, weiterhin das Gebiet Eisenbrand in Büderich. Auch in Teilbereichen von Wohngebieten in Strümp, Langst-Kierst und Nierst gibt es nur extrem langsames Internet. Teilweise surfen die Haushalte dort noch mit 6 Megabit/Sekunde (Mbit/s) oder 16 Mbit/s. Ziel solle es sein, dass in allen Haushalten ein Standard von mindestens 50 Mbit/s erreicht wird.
Noch vor gut einem halben Jahr hatte Dezernent Assenmacher angekündigt, dass Meerbusch eine eigene Ausschreibung anstrebe. Allerdings gab es nicht genug Interesse von Anbietern, wie der Dezernent im Rat sagte. „Wir sind bei der Internetgeschwindigkeit in vielen Gebieten schon gut aufgestellt“, argumentierte er. Das Verlegen in äußerste Randbereiche sei für die Anbieter unattraktiv.
Der Kreis setzt bei seiner Ausschreibung auf neue Fördermittel von Bund und Land, um die mit den Kommunen abgestimmten unterversorgten Gebiete durch Telekommunikationsanbieter ausbauen zu lassen. Dabei soll aufgrund der gutachterlichen Empfehlungen der Beratungsfirma broadband academy GmbH ein sogenanntes Wirtschaftlichkeitslückenmodell angestrebt werden. Danach werden die Netzbetreiber in einer Ausschreibung für die „weißen Flecken“ aufgefordert, die Wirtschaftlichkeitslücke zu benennen, die sie an einem für sie profitablen Ausbau dieser Gebiete hindert.
Diese Lücke wird dann aus den Fördermitteln gedeckt, so dass die Unternehmen in die Lage versetzt werden, das betreffende Gebiet in eigener Leistung auszubauen. Ob der gemeinsame Antrag des Kreises und der Kommunen einen positiven Förderbescheid erhalten wird, hänge von einem aufwendigen Bewertungsverfahren, dem „Scoring“ ab, das der Projektträger des Bundes nach der Einreichung durchführen wird, so die Kreisverwaltung in einer Mitteilung. Das Ergebnis werde für Anfang 2017 erwartet.
Marc Becker (Piraten) hatte zuletzt immer darauf hingewiesen, dass diese Geschwindigkeit schon bald wieder nicht ausreichen werde. Auch im Rat fragte er kritisch nach, bat um erneute Diskussion im Bauausschuss. Dezernent Assenmacher verwies auf die zeitliche Dringlichkeit, da die Bewerbungsfrist im Oktober ablaufe. Joachim Quaß (Grüne) verwies darauf, dass noch vor wenigen Jahren an flächendeckendes Internet mit dieser Geschwindigkeit in Meerbusch nicht zu denken gewesen sei. „Wir können in Meerbusch nicht die Breitbandpolitik des Bundes bestimmen. Insofern ist es ein gewaltiger Schritt, was wir jetzt erreichen.“
