Dormagen: Jamaika boykottiert Ratssitzung – SPD will trotzdem kommen
Rat: CDU, FDP und Grüne bleiben der von der Opposition beantragten Sitzung fern.
Dormagen. Bei der Ratssitzung am Donnerstag im Haus Horrem bleiben die Stühle der Stadtverordneten von CDU, FDP und Grünen verwaist. Die schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition wird der Zusammenkunft geschlossen fernbleiben.
Wie CDU-Fraktionschef Wiljo Wimmer gestern morgen in einem eiligst angesetzten Pressegespräch erklärte, halten die Koalitionäre die von der Opposition beantragte Sitzung für überflüssig: "Es gibt aktuell keinen Beratungsbedarf, denn die Themen auf der Tagesordnung sind noch nicht entscheidungsreif." Man sei nicht gewählt worden, um einen "privaten Palaverclub" abzuhalten. Zudem verursache eine solche Sitzung unnötige Kosten.
Auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ingo Kolmorgen, findet auf der Tagesordnung "mehr Punkte, bei denen es einfach keinen Sinn macht, darüber zu diskutieren". Im Gegenteil: Wimmer, Kolmorgen und FDP-Parteichef Karlheinz Meyer interpretieren die von SPD, Zentrum und den Bürgern für Dormagen (BfD) erzwungene Ratssitzung als "politisches Ränkespiel" und nicht als Wahrnehmung von Wählerinteressen.
Bernhard Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD, wollte die Nachricht vom Jamaika-Boykott "zuerst nicht glauben. Dieses Verhalten ist zutiefst undemokratisch. An der Gemeindeordnung vorbei arbeiten die Juristen in der Koalition offenbar mit allen Tricks", sagte er gegenüber der WZ. Schmitt hatte gemeinsam mit Hans-Joachim Woitzik (Zentrum) und Dietrich Krueger (BfD) die von der Gemeindeordnung vorgesehene Möglichkeit genutzt, eine Sitzung des Stadtrates herbeizuführen, nachdem Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann die September-Sitzung abgesagt hatte.
Die Opposition berief sich dabei auf Paragraf 47 Absatz 1 der Gemeindeordnung NRW, die einen Zwei-Monats-Abstand zwischen den Sitzungsterminen empfiehlt. Zwischen der letzten Sitzung des Dormagener Rates am 8. Juli und dem nächsten Termin am 4.November würden aber fast vier Monate verstreichen - zu lange, finden die Antragsteller.
Beratungsbedarf sehen die drei Oppositions-Fraktionen in vielen Bereichen. Sie hatten unter anderem das Bäderkonzept, das Gesamtkonzept für den Stadtteil Hackenbroich und den Bebauungsplan für die neue Feuerwache in Zons auf die Tagesordnung setzen lassen. Die Art und Weise, wie Bürgermeister und Ratsmehrheit mit demokratisch gewählten Volksvertretern verfahren würden, macht Schmitt "sprachlos: Früher konnten wir auch über Fraktionsgrenzen hinweg miteinander sprechen. Aber seit Hoffmann im Spiel ist, geht es hier anders zur Sache."
Den Antrag auf die Sondersitzung zurückzuziehen, kommt für ihn nicht in Frage. "Unsere Fraktion wird morgen da sein". Das Sitzungsgeld, das dann automatisch fällig wird, will die SPD spenden. Es wird jedoch ein eher kurzer Termin: Ohne CDU, FDP und Grüne, die zusammen 24von 44 Sitzen im Stadtrat halten, ist das Gremium nicht beschlussfähig.