Immer wieder sonntags
Runder Tisch zu verkaufsoffenen Sonntagen erst Mitte März.
Neuss. Die Diskussion ist wieder eröffnet — zumindest mit einem ersten bescheidenen Vorstoß des Rheinparkcenters. Betreiber ECE beantragt in der Ratssitzung am 18. Februar die Sonntagsöffnung für den 3. April, kurz nach der Neueröffnung des dann komplett umgebauten Centers. Wird sich die Endlos-Diskussion des vergangenen Jahres, die sich bis zur Posse entwickelte und der CDU zweimal eine krachende Niederlage bescherte, wiederholen?
Nach den Mehrfach-Abstimmungen samt gekennzeichnetem Stimmzettel, Streit und einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters gegen den Ratsbeschluss sollte in diesem Jahr alles besser werden. Die SPD und Bürgermeister Herbert Napp hatten einen Runden Tisch angeregt, an dem sich alle Beteiligten auf einen Modus einigen sollten.
Noch vor dem ersten Termin, der unter der Moderation von Heinz Günther Hüsch (CDU) erst für Mitte März vorgesehen ist, zeichnet sich wieder eine komplizierte Gemengelage ab. Vier verkaufsoffene Sonntage erlaubt der Gesetzgeber in der Innenstadt; die Entscheidung darüber liegt beim Stadtrat.
Fest steht: Die Einzelhändler der Innenstadt möchten an vier Sonntagen öffnen. So zum Fest „Neuss blüht auf“ am 15. Mai und zum Hansefest am 25. September — diese Termine sind wohl unstrittig. Außerdem wollen die Händler am 6. November und 4. Dezember ihre Geschäfte offen halten. Dem großen Konkurrenten am Rhein will man sich am 3. April nicht anschließen; umgekehrt hat sich ECE bereiterklärt, auf einen der — möglicherweise vier — verkaufsoffenen Sonntage zu verzichten: sonst wäre das Rheinparkcenter, das zur Innenstadt zählt, gesetzeswidrig an fünf Sonntagen geöffnet.
Doch noch ist lange nicht entschieden. Alle Beteiligten gehen zögerlich an das Thema heran. Die Mammutdiskussionen des vergangenen Jahres mag wohl niemand neu aufleben lassen. Die Argumente sind längst ausgetauscht, und dass sich an der Konstellation im Rat etwas ändert, scheint unwahrscheinlich. CDU und FDP hatten in den Vorjahren stets für vier offene Sonntage gestimmt — die CDU allerdings zuletzt nicht geschlossen. Alle anderen Fraktionen hatten sich nur für die ersten beiden Termine ausgesprochen.
Deutlich ist jedenfalls schon jetzt: Es wird wegen der Fristen zur Antragseinreichung knapp. Aber auch daran ist man ja aus dem vergangenen Jahr gewöhnt.