Kommunalwahl: Zwei Stadtchefs ziehen sich zurück
In Meerbusch und Dormagen ist im Mai auch Bürgermeisterwahl.
Rhein-Kreis Neuss. Die Mitteilung von Dormagens Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann kam wenige Tage vor Ende der Frist: Er wird seine Amtszeit verkürzen. Bis Ende November müssen sich Bürgermeister erklären, die noch vor Ende ihrer Amtszeit im Oktober 2015 aufhören und sich am 25. Mai somit entweder wieder zur Wahl stellen oder den Weg für einen Nachfolger frei machen. In jedem Fall wird so die Wahl von Rat und Bürgermeister an einem Tag ermöglicht.
Die Ausgangslage ist kompliziert. Die CDU/FDP-Landesregierung hatte beschlossen, Rats- und Bürgermeisterwahl zu entkoppeln. Das greift im nächsten Jahr: Stadträte und Kreistage werden im Mai gewählt, die Bürgermeister und Landräte im Herbst 2015. Doch das Gesetz ist bereits wieder geändert: Ab 2020 fallen die Wahlen wieder auf einen Termin. Erklärt nun ein Bürgermeister freiwillig seinen vorzeitigen Rückzug, können schon im kommenden Mai Rat und Stadtchef an einem Tag gewählt werden — und bis 2020 amtieren.
Die Reaktionen in NRW und auch im Kreis fallen wie zu erwarten völlig unterschiedlich aus. Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp (67, CDU), seit 1998 im Amt und dienstältester Stadtchef im Land, hat stets erklärt, er werde im Amt bleiben, um so „den Vertrag zwischen den Wählern und mir zu erfüllen — über sechs Jahre bis zum letzten Tag“. 2015 will er nicht mehr antreten.
Ein Antrag der UWG, der Rat möge an ihn appellieren, vorzeitig aufzuhören, wurde per Geschäftsordnung nicht abgestimmt. Die SPD wollte wissen, ob eine Bürgermeister-/Landratswahl im Oktober 2015 für die Stadt teurer würde als die Kombination Kommunal-/Europawahl im Mai 2014: Das beantwortete die Verwaltung knapp mit Ja, ohne Kosten zu nennen. Auch Landrat Hans-Jürgen Petrauschke (CDU) hat im Übrigen bereits erklärt, dass er seine Amtszeit nicht vorzeitig beenden werde.
Anders der Meerbuscher Bürgermeister Dieter Spindler (63, CDU). Er hatte früh angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen, und gab auch seinen vorzeitigen Rückzug 2014 schon vor Monaten bekannt. Das sei „eine sinnvolle Lösung“, betont der Bürgermeister, der immer für die gemeinsame Rats- und Bürgermeisterwahl plädiert hatte.
Auch Dormagens Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (66, CDU) wird seine Amtszeit verkürzen, im Mai will er aber selbst wieder antreten. In der Vergangenheit hatte Hoffmann betont, er wolle die volle Amtszeit bis 2015 ausschöpfen. Die Haushaltsklausur und die Stadtverbandsversammlung der CDU in der vergangenen Woche hätten ihn jedoch zum Umdenken bewogen, teilte Hoffmann gestern in einer persönlichen Erklärung mit.
Die Mehrheit der CDU vertrete die Auffassung, dass der Zeitraum zwischen Nominierung und einer Wahl im Jahr 2015 zu lang sei. „Ich halte es für die Wahlchancen der CDU wichtig, die Kandidatenfrage vor der Kommunalwahl geklärt zu haben“, sagt Hoffmann. Ans Aufhören denkt er dabei nicht. Hoffmann will sich nun in der CDU als Bürgermeisterkandidat bewerben.
Ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode auszuscheiden, kommt für den Kaarster Verwaltungschef nicht infrage. Seit 1999 ist Franz-Josef Moormann (61, CDU) hauptamtlicher Bürgermeister. 2009 legte er für weitere sechs Jahre den Amtseid ab. Noch will sich der Stadtchef nicht äußern, ob er 2015 für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung steht. „Ich bin bis September 2015 gewählt und nehme meine Aufgabe mit Freude wahr“, betonte er mehrfach.
Den Wählerauftrag will auch Grevenbroichs Bürgermeisterin Ursula Kwasny (61, CDU) bis 2015 erfüllen. Sie will ihr Amt nach derzeitigem Stand dann auch verteidigen. „Die Frist zur Erklärung bis zum 30. November ist Frau Kwasny bekannt“, sagte Stadtsprecher Andreas Sterken gestern sibyllinisch.
Für Korschenbroichs Bürgermeister Heinz Josef Dick (CDU) ist die Sache klar: Da er sich kein viertes Mal der Bürgermeisterwahl stellt, will der 64-Jährige auf jeden Fall bis zum Oktober 2015 im Amt bleiben.
