Neuss: Bernd Koenemann tritt zurück
CDU: Der Fraktionsvorsitzende hat sein Amt am Sonntag abgegeben. Das Vertrauen in die Fraktion sei erschüttert.
Neuss. Zwei Tage nach der dramatischen Ratssitzung, in der die CDU mit dem sicher geglaubten Beschluss zur Fusion der Stadtwerke scheiterte, ist Bernd Koenemann als Fraktionsvorsitzender der CDU zurückgetreten. "Das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Fraktion ist weg", so Koenemann gestern: "Es ist mir nicht gelungen, ein eindeutiges und einstimmiges Votum der Fraktion durch den Rat zu bringen. Da kann ich nicht mehr weitermachen."
Vorausgegangen war eine Sitzung der Fraktion am vergangenen Mittwoch. Dort ging es um das auch in der Fraktion umstrittene Thema Stadtwerke-Fusion, das am Freitag darauf beschlossen werden sollte. Koenemann wiederholte gestern: "Ich hatte das Votum jedes Einzelnen. Und darauf habe ich mich verlassen." Bekanntlich kam es am Freitag anders. Schon bei dem Antrag der SPD auf Absetzung des Tagesordnungspunktes votierten in geheimer Abstimmung CDU-Mitglieder mit der Opposition, und so ist die Fusion erst einmal auf Eis gelegt. Sieben Fraktionsmitglieder, so hatte es Koenemann noch am Freitagabend konstatiert, hätten für die Absetzung gestimmt. Gestern präzisierte er, an vier Namen könne er das festmachen, drei Wackelkandidaten kämen hinzu.
Am Samstag hatte sich der CDU-Fraktionsvorstand getroffen. Dort war Konsens, die Verantwortung für das Desaster von Freitag nicht an einzelnen Personen festzumachen, sondern den gesamten Vorstand in "Kollektivhaftung" zu nehmen. Über Konsequenzen wurde diskutiert, aber nicht entschieden.
Gestern nun fasste der Fraktionschef seinen Entschluss. Er habe lange gerungen, ob er dieser kleinen Minderheit in der Fraktion diesen Triumph gönnen solle, so Koenemann. "Ich tue mich sehr schwer mit der Entscheidung. Aber wie sollte ich denn künftig Fraktionsvoten im Rat oder nach außen hin vertreten?" Der Stadtverordnete macht keinen Hehl aus seiner Verbitterung und seinem Zorn. Er spricht von Verantwortungslosigkeit, von einer "dreckigen Verhaltensweise" und davon, dass für die Abweichler offensichtlich "Destruktion das oberste Gebot" sei.
Der Rücktritt gilt mit sofortiger Wirkung. Dass die Entscheidung auch andere Rücktritte im Fraktionsvorstand nach sich zieht, scheint nicht ausgeschlossen. Am 26.November wird wohl ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. "Ich wünsche ihm oder ihr Erfolg, ehrlich", sagt Bernd Koenemann. Als Stadtverordneter will der 57-Jährige, der im Beruf Geschäftsführer der Rennvereine Düsseldorf und Neuss ist, weiterarbeiten: "Natürlich."
