Einsatz im Rhein-Kreis Neuss Die Kamera ist mit im Dienst
Rhein-Kreis. · In den nächsten Wochen werden die Polizisten im Rhein-Kreis mit Bodycams ausgestattet.
Die Polizei im Rhein-Kreis Neuss kann sich bald über zusätzliche kleine Helfer freuen. Ein genauer Startpunkt ist zwar noch nicht terminiert, aber „in den nächsten Wochen“ sollen die Beamten der Kreispolizeibehörde mit sogenannten Bodycams ausgestattet werden. Das bestätigte Polizeisprecherin Diane Drawe am Montag. Doch die rund 700 Mitarbeiter der Behörde müssen zunächst über Handhabung und rechtliche Fragen aufgeklärt werden, darum finden derzeit noch Schulungen statt. „Wir müssen sichergehen, dass die Beamten auch damit umgehen können“, so Drawe.
Bereits im September vergangenen Jahres hatte Innenminister Herbert Reul in Köln das neue Equipment angekündigt: Für sieben Millionen Euro würden bis Ende 2020 etwa 9000 solcher Kameras angeschafft. Die Aufnahmen inklusive Ton werden in den Polizeibehörden auf lokale Rechner übertragen und dabei von der Kamera gelöscht. Sie bleiben dann 14 Tage auf dem Sicherungsrechner und können als Beweismittel genutzt werden. Gleichzeitig wird durch die Videos allerdings auch das Verhalten der Polizisten dokumentiert.
An die Tatsache, dass die Beamten mit einer Kamera herumlaufen, die – so Reul – „einem über die Schulter guckt, während man arbeitet“, müsse man sich erst einmal gewöhnen. Ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt in den Kreispolizeibehörden Duisburg, Düsseldorf, Köln, Wuppertal und Siegen-Wittgenstein hatte die deeskalierende Wirkung der Kameras nach Angaben des Innenministeriums bereits bestätigt.
Positive Rückmeldungen hat auch Achim Schneiders, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Rhein-Kreis Neuss, bereits eingeholt – und zwar aus Amsterdam. Bei einem Seminar sei er mit niederländischen Kollegen ins Gespräch gekommen, die die kleinen Geräte auch in sozialen Brennpunkten einsetzen. „Sie waren der Meinung, dass die Bodycams auf jeden Fall etwas bringen. Vor allem wirken sie präventiv“, so Schneiders.
Doch auch auf die Beamten habe der Einsatz von Bodycams einen Einfluss. So habe er in Studien gelesen, dass sich die Sprachweise der Polizisten verändert, sobald die Kamera eingeschaltet ist – eben weil sie wüssten, dass auch sie gerade aufgenommen werden. Auch Udo Fischer, bis Ende 2015 Kreisvorsitzender der GdP, erinnert sich: „Schon damals haben wir uns die Einführung gewünscht.“ Als erstes Bundesland hatte Hessen 2013 das System eingeführt und an Brennpunkten erprobt. Damals tauschte sich Fischer mit Frankfurter Polizisten aus, die allesamt einen positiven Effekt der Geräte vermeldet hätten.
Doch in NRW war die Einführung der Bodycam politisch lange umstritten. Vor allem die Grünen hatten Datenschutzbedenken gegen die Kameras geltend gemacht. Man wolle „der anlasslosen Massenüberwachung entgegentreten“, hieß es.
Wie Sicherheitsdezernent Holger Lachmann mitteilte, will sich auch das Ordnungsdezernat der Stadt Neuss „intensiv mit den Erfahrungen der Kreispolizeibehörde auseinandersetzen“. Dabei überprüfe man auch fortlaufend die Ausrüstung im Hinblick auf geänderte Anforderungen bei den Einsätzen und entwickle diese in Abstimmung mit dem Personalrat fort. „Insofern verfolgen wir mit großem Interesse diese Entwicklung bei der Kreispolizeibehörde und werden uns auch bei diesem Thema intensiv mit dieser abstimmen“, so Holger Lachmann.
