SPD schießt Eigentor mit Davarci-Angriff
Einzelvertreter von BIG-Partei wehrt sich. Rot-Grün bleibt Wunschdenken.
Neuss. Das war ein schlechter Auftakt für die SPD in die neue Ratsperiode. Nach der Kommunalwahl konnte sie sich in ihrem Kampf für eine Mehrheit jenseits der CDU fast schon wie der Sieger fühlen: Sie selbst fuhr leichte Gewinne ein, die CDU musste deutliche Verluste verkraften. Doch das Wahlergebnis hatte es in sich. Herausgekommen ist — fast — ein Patt. Nun gibt es ein schwarz-grünes Bündnis, das sich stolz Koalition nennt, obwohl die in der Kommunalverfassung gar nicht vorgesehen ist. Wo Koalition, da Opposition. Kam die SPD mit ihrem grünen Wunschpartner nicht zusammen, so galt es dann, eine Zählgemeinschaft zu schmieden, die — ohne die AfD — ein möglichst kräftiges Gegengewicht zum neuen Mehrheitsblock stellen sollte.
Aber diese Zählgemeinschaft ist fragil, ist doch die FDP derzeit vor allem mit sich selbst beschäftigt. Nun hat die SPD mit ihrem Angriff gegen den Einzelvertreter Deniz Davarci von der BIG-Partei auch noch ein Eigentor geschossen. Etwa zwei Wochen hat sie gewartet, bis sie unmittelbar vor der Ratssitzung kundtat, was alle wissen sollten: Davarci habe im Gespräch bei ihnen bekannt, er sei Mitglied der Grauen Wölfe. Weil das als Selbstbekenntnis überraschend kommen musste, kündigten der neue stellvertretende Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Reiner Breuer und zwei weitere Genossen gleich an, das könnten sie durch eidesstattliche Versicherungen glaubhaft machen.
Davarci wehrte sich, erst im Rat, am Mittwoch mit einer Presseerklärung. Demnach hat er auf die Frage, ob er der dubiosen Vereinigung angehöre, auf seine Mitgliedschaft im Kulturverein an der Further Straße verwiesen. Wenn das Graue Wölfe seien, sei er auch einer, habe er geantwortet. Er liefert auch seine Erklärung für den Angriff aus SPD-Reihen mit: Der begründe sich in seiner Ablehnung, bei eben jener Zählgemeinschaft mitzutun, die die SPD vor der ersten Ratssitzung zimmerte.
So ist nun ein Verdacht in der Welt und das schwarz-grüne Bündnis, das mit der knappsten aller Mehrheiten zurechtkommen muss, kann wohl so manches Mal auf eine weitere Stimme zählen. Die Grünen können sich über eine Fraktion wundern, die einige aus ihren Reihen der CDU als Partner vorgezogen hätten. Dass Breuer offensichtlich über seinen grünen Landtagskollegen noch etwas regeln wollte, macht die Sache nicht besser.
Eine rot-grüne Verbindung, wie auch immer man sie bezeichnen mag, muss derzeit in Neuss für die Anhänger dieser Variante Wunschdenken bleiben. Und der Countdown zur Bürgermeisterwahl läuft.
