Umworbene Grüne: Wer regiert mit wem im Rat?
Für Schwarz-Gelb reicht es nicht mehr. CDU und SPD sondieren.
Neuss. Am Tag danach macht sich in Neuss vor allem eine Gewissheit breit: Es wird nicht einfach, im künftigen Rat eine Mehrheit zu finden. CDU und FDP haben verloren, in dem durch Überhangmandate auf 68 Sitze anwachsenden Rat können sie nicht mehr wie in den vergangenen fünf Jahren eine Mehrheit stellen.
Erstmals in ihrer Neusser Geschichte muss die CDU ein Ergebnis unter der 40-Prozent-Marke verbuchen. Im Nachkriegs-Neuss haben die Christdemokraten immer entweder die absolute Mehrheit im Rat gestellt oder mit einem Partner „regiert“.
Fraktionschefin Helga Koenemann, die selbst ein schlechtes Ergebnis einfuhr, zeigt sich auch unumwunden enttäuscht. „Es ist natürlich traurig“, sagt sie. Vorsichtig ist sie bei der Suche nach Gründen. Das Wahlverhalten ändere sich wohl, orientiere sich eher an Einzelinteressen. Und auch „das Thema Rosen“ mit der Halbmond-Debatte habe sich ausgewirkt. „Die Leute hatten den Eindruck: Wir streiten.“
Die Fraktionsvorsitzende, die dieses Amt auch im neuen Rat wieder anstrebt, will nun zunächst mit den Grünen reden. „Mit der FDP geht es nicht mehr, mit den Grünen reicht es“, sagt sie. Ein großes Bündnis mit der SPD schließt sie aus; nicht zuletzt in Hinblick auf den Wahlkampf um das Bürgermeisteramt.
Auch die SPD hat ihre Präferenz, und die liegt ebenfalls bei den Grünen. Fraktionsvorsitzender Reiner Breuer spricht von einem guten SPD-Ergebnis, bekennt aber auch: „Wir hätten uns noch mehr gewünscht.“ Dennoch könne es jetzt für eine „Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU“ reichen.
Das ist für ihn keine festgeschriebene Kooperation wie die von CDU und FDP, sondern eher ein Bündnis, in dem man sich über Kernthemen verständigt. „Ungewöhnlich, aber gangbar“ ist das für Breuer. Für ihn kommt auch eine Ampel von SPD, Grünen und FDP in Betracht, vielleicht sogar eine „Ampel plus“, mit wem auch immer — allerdings nicht mit der AfD, der eurokritischen Alternative für Deutschland.
Die so umworbenen Grünen zeigen sich „zufrieden“. „Wir bedanken uns für die 5854 Stimmen“, kommentiert Sprecherin Susanne Benary-Höck das Wahlergebnis von 10,77 Prozent. Damit sei das Ziel, drittstärkste Kraft zu werden, erreicht. Die Grünen wundern sich allerdings, dass sie nur einen Sitz mehr haben als die FDP, obwohl eine Stimmendifferenz von 1403 Stimmen oder 2,58 Prozentpunkten besteht.
„Auch unser zweites Ziel mit der Abwahl der CDU/FDP- Mehrheit haben wir erreicht “, erklärt Sprecher Roland Kehl. Die Grünen betonen, dass sie diesmal noch selbstbewusster in die Verhandlungen gehen werden, denn die Optionen für eine Gestaltungsmehrheit haben sich deutlich verbessert.
Die FDP (8,2 Prozent) zeigt sich „nicht unzufrieden“, wie Fraktionschef Heinrich Köppen sagt. Schließlich habe man nur einen Sitz verloren und liege klar über dem Landesschnitt. Die Liberalen geben das Mitregieren jedenfalls nicht auf. Man könne sich ein Dreiergremium mit der CDU vorstellen, sagt Köppen. Und die Nummer drei? Damit meint er jedenfalls nicht SPD und Grüne, deutet Köppen an.
