WZ-Interview: Thomas Nickel - Sparen jetzt – das ging nicht
Thomas Nickel zu Kürzungen im Jugendetat und Zukunftsaussichten
WZ: Herr Nickel, der Jugendhilfeausschuss hat wie berichtet die teils massiven Kürzungsvorschläge der Verwaltung zurückgewiesen. Hat der Sozialdezernent Unmögliches gefordert?
Nickel: Ich glaube, er ist den Absprachen in der Verwaltungsspitze gefolgt. Er konnte nur so handeln: Alle Erhöhungen durch Pflichtaufgaben in seinem Etat mussten auch in seinem Budget aufgefangen werden.
WZ: Es werde in Neuss keine soziale Kälte ausbrechen, haben Sie gesagt. Bedeutet das: Überall muss gespart werden, nicht aber im Jugend/Sozialbereich?
Nickel: Das bedeutet: Wenn wir sparen können, ohne dass soziale Kälte ausbricht, werden wir das gemeinsam mit den Trägern auch tun. Jetzt aber ging das nicht. Das war viel zu kurzfristig. Nein, das ging in keiner Weise.
WZ: Bisher wurden Mehrausgaben immer in den einzelnen Budgets ausgeglichen. Nun wollen Sie dieses Prinzip durchbrechen. Nach dem Motto: Mehrausgaben im Jugendbereich, Einsparungen zum Beispiel bei der Kultur? Oder im Sport?
Nickel: Nein, darum geht es eben nicht. Trotzdem können wir nach dem alten Prinzip ’Ausgleich innerhalb der Budgets’, das ich grundsätzlich für richtig halte, nicht weitermachen. Der Bereich Jugend/Soziales muss zur städtischen Gesamtaufgabe werden. Das Gesamtbudget muss sich erhöhen.
WZ: Das bedeutet dann eine höhere Verschuldung für die Stadt?
Nickel: Das muss der Finanzausschuss diskutieren. Vielleicht muss der Kämmerer stärker in die Rücklagen greifen. Oder es gibt andere Überlegungen, unter Umständen eine Planung im Baubereich zurückzustellen.
WZ: Aus dem Jugendhilfeausschuss kommt nichts?
Nickel: Doch. Durch die Neustaffelung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten mit höheren Beiträgen für Gutverdiener kommen 400000Euro Mehreinnahmen.
WZ: CDU und FDP schlagen ja auch selbst Kürzungen vor.
Nickel: Ja, und das wollen wir im Finanzausschuss auch durchsetzen. 50000Euro sollen in diesem Jahr pauschal gekürzt werden, 2011 dann 100000Euro und 2012 wenn möglich 300000Euro, bezogen auf den Ansatz 2009. Diese Verantwortung müssen wir übernehmen, erst recht, weil wir den städtischen Haushalt wohl allein werden verabschieden müssen.
WZ: Es soll nun eine umfassende Jugendhilfeplanung erstellt werden, um mögliche Doppelförderungen aufzuzeigen. Warum gibt es das bisher noch nicht?
Nickel: Das ist im Ausschuss falsch rübergekommen. Es geht nicht um Doppelförderung sondern darum aufzuzeigen, welche Drittmittel an welcher Stelle fließen. Auch jetzt gibt es natürlich schon eine Übersicht über Maßnahmen. Aber nun muss alles auf den Tisch - und es muss festgeschrieben werden.
WZ: Was wollen Sie festschreiben?
Nickel: Was wir mit welchem Träger umsetzen wollen. Es ist doch so, dass sich auch die Rahmenbedingungen verändern. Vor ein paar Jahren noch wurden Einrichtungen der Offenen Türen ab Mittag gebraucht. Jetzt, mit der Einführung von OGS gehen Kinder und Jugendliche doch erst um 16, 17Uhr hin. Das muss man berücksichtigen.
WZ: Steht Neuss vor einer Neuorganisation der Jugendhilfe?
Nickel: Vor einer Überprüfung aller bisherigen Maßnahmen - gemeinsam mit den Trägern. Erste Beschlüsse können wir dann ab 2011 schrittweise umsetzen. Wir müssen einfach auf Veränderungen reagieren. Jetzt haben wir zum Beispiel die gute Arbeit der Streetworker gesichert. Vielleicht ändert sich die Lage in Weckhoven in einiger Zeit weiter zum Positiven. Dann müssen wir handeln. Wir brauchen einfach die Flexibilität - damit wir, wenn Hilfe notwendig wird, auch reagieren können.
