In acht Wochen Rund 13.000 Verstöße in NRW gegen Corona-Kontaktbeschränkungen

Düsseldorf · Am 23. März trat die Corona-Schutzverordnung mit ihren weitreichenden Kontaktbeschränkungen in Kraft. Seither registrierten Polizei und Ordnungsämter Zehntausende Verstöße.

Die Polizei kontrolliert an der Rheinufer Promenade die Einhaltung der Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie.

Foto: dpa/David Young

Die nordrhein-westfälische Polizei hat seit Inkrafttreten der Corona-Kontaktbeschränkungen im März rund 13 000 Verstöße geahndet. Bei knapp 12 400 Verstößen seien Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen erfolgt, in 640 schwereren Fällen seien Strafanzeigen erstattet worden, berichtete eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums auf dpa-Anfrage.

Seit acht Wochen gelten die Auflagen. In dieser Zeit seien fast 38 400 Menschen durch Verstöße aufgefallen. Waren in den ersten Wochen 2000 bis 2500 Ordnungswidrigkeiten pro Woche registriert worden, sank ihre Zahl in der zweiten Hälfte auf zuletzt gut 300.

Hinzu kommen die Zahlen der kommunalen Ordnungsämter - wie etwa aus Dortmund. „Der weitaus größte Teil der Dortmunder Bürger und Gewerbetreibenden hat sich über diesen langen Zeitraum an die Regelungen gehalten“, sagte ein Sprecher der Stadt. Bei über 7300 Kontrollen des Ordnungsamtes betrafen die meisten Verstöße Ansammlungen im öffentlichen Raum: Über 1000 Mal wurden deswegen Anzeigen gestellt.

Insgesamt fertigte das Dortmunder Ordnungsamt bisher mehr als 1650 Anzeigen und erließ 1500 Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung. Im Mai sei die Anzeigenzahl zurückgegangen. Das gestufte Verfahren des Ordnungsamtes habe sich bewährt, erst nach vergeblichen freundlichen Hinweisen und Aufklärung zu Sanktionen zu greifen.

Bei Gewerbetreibenden hat die Stadt nur vereinzelte scharfe Schafe festgestellt: Hier schrieb das Ordnungsamt 66 Anzeigen und forderte mehr als 90 Läden oder Händler zur Schließung auf.

In Münster verzeichnete der Ordnungsdienst seit März fast 8000 „Coronavirus-Kontrollen“, bei denen 3145 Verstöße festgestellt wurden. Kontrolliert wurden etwa Grünflächen, Spiel-, Sport- und Schulgelände, Gastronomie- und sonstige Betriebe. „In den allermeisten Fällen waren und sind die Verstöße nicht schwerwiegend“, teilte die Stadt mit. Die allermeisten Menschen in Münster halten sich vorbildlich an die Vorgaben, hieß es.

In der Regel reiche ein kurzer Hinweis des Ordnungsamtsmitarbeiters und die Sache sei erledigt. Die Zahl der Verstöße habe kontinuierlich abgenommen.

(dpa)