Asyl: Streit wegen Unterkünften
Der Bürgerentscheid zum Bau von Flüchtlingswohnungen scheiterte im Sommer nur knapp.
Sprockhövel. Wenn der Zuzug von Flüchtligen auch in Sprockhövel im zu Ende gehenden Jahr deutlich nachließ — das Thema hat anno 2016 Politik, Verwaltung und Bürger in der Stadt erneut beschäftigt. Zwar kamen aufgrund der Sperrung der Balkanroute und der Vereinbarungen mit der Türkei deutlich weniger Asylsuchende nach Deutschland. In Sprockhövel sorgten die Auswirkungen der Flüchtlingsaufnahme allerdings für Proteste, die Bürgerinitiative „Miteinander in Sprockhövel“ machte gegen den geplanten Bau von Flüchtlingsunterkünften am Wald- und am Gedulderweg aktiv und erreichte die Durchführung eines Bürgerentscheids.
Bei der Abstimmung von Anfang Juni hatte die Bürgerinitiative eine knappe Niederlage hinnehmen müssen. Zwar hatte sie eine deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht, aber das sogenannte Quorum — 20 Prozent aller wahlberechtigten Bürger — um 135 Stimmen verpasst. Damit gilt der Bürgerentscheid als gescheitert.
Die Bürgerinitiative sieht allerdings Mängel bei der Umsetzung des Bürgerentscheids und geht juristisch dagegen vor. Eine Klage auf einen sofortigen Baustopp beim Verwaltungsgericht Arnsberg blieb aber ohne Erfolg.
Die Kritiker der Bebauung hatten unter anderem bemängelt, dass im Vorfeld der Abstimmung die Wahlunterlagen in formlosen Anschreiben ohne Absender der Stadt verschickt worden waren. Etliche Bürger hätten die Schreiben für Werbung gehalten und weggeworfen. Laut der Bürgerinitiative wurden zudem einige Wahlbriefe schon vor der offiziellen Auszählung geöffnet. Am Gedulder- und am Waldweg sollen vier Mehrfamilienhäuser entstehen. Bis zu 80 anerkannte Flüchtlinge sollen dort maximal wohnen. Rund 3,8 Millionen Euro soll der Bau der Flüchtlingsunterkünfte am Gedulderweg und am Waldweg kosten, ein Viertel der Summe steuert das Land NRW dazu.
Bereits fertiggestellt wurde dagegen im August die Traglufthalle auf dem Gelände der Burgschützen an der Hiddinghauser Straße. Durch die Errichtung der Halle soll verhindert werden, dass bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen erneut Turnhallen in der Stadt belegt werden müssten. Aufgrund der deutlich zurückgegangenen Flüchtlingszahlen steht die Traglufthalle derzeit aber fast leer. Anfang Dezember waren dort 22 Männer gemeldet. Den Planungen zufolge sollen in der Halle nur männliche Flüchtlinge untergebracht werden. Deutlich besser genutzt sind dagegen die für Flüchtlinge in der Stadt eingerichteten Wohncontainer. Im Dezember waren die dortigen Plätze zu etwa vier Fünftel belegt.
