Gewerbesteuer bringt Geldsegen
Stadtrat berät heute Abend über die Finanzen. Auch die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 steht an.
Sprockhövel. Gleich mit mehreren haushaltswirtschaftlichen Entwicklungen befasst sich heute Abend der Stadtrat Sprockhövel. Die Stadträte werden von Kämmerer Volker Hoven unter anderem über die aktuelle hauswirtschaftliche Situation für dieses Jahr informiert. Zudem steht der Haushalt für das Jahr 2018 zur Abstimmung bereit, der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Etat bereits zugestimmt und empfiehlt die Verabschiedung.
Für das laufende Jahr sieht der Haushaltsplan Einnahmen von 66,3 Millionen Euro und Ausgaben von 66,2 Millionen Euro vor. Der Überschuss wird auf 89 570 Euro geschätzt. Im dritten Quartal dieses Jahres war dabei vor allem die Entwicklung bei der Gewerbesteuer positiv. Sie liegt derzeit mit 17,5 Millionen Euro mehr als 2,5 Millionen über dem Plan.
„Im letzten Monat des Jahres gehen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer aber oft noch zurück, weil die Unternehmen Abschreibungen anmelden“, sagt der Leiter der Kämmerei, Ralf Schmidt. Für das laufende Jahr seien deshalb Einnahmen aus dieser Steuer in Höhe von etwa 17 Millionen Euro zu erwarten.
Bei der Einkommensteuer fallen die Erträge dagegen niedriger aus und bleiben hinter den Erwartungen zurück. Bislang flossen in Sprockhövel rund 11,5 Millionen Euro über diese Steuer in den Stadtsäckel. Geplant waren Einnahmen von etwa 15,8 Millionen Euro. „Diesen Haushaltsansatz werden wird vermutlich knapp verfehlen“, betont Schmidt. Bei der Umsatzsteuer - wie die Einkommensteuer eine Gemeinschaftsteuer von Bund, Ländern und Kommunen - rechnet die Verwaltung dagegen damit, dass das anvisierte Ziel von 1,7 Millionen Euro geschafft wird. Im dritten Quartal dieses Jahres lagen die Einnahmen aus dieser Steuer bei etwa 1,3 Millionen Euro. Auch bei der Grundsteuer B laufen die Einnahmen nach Plan. Für diese Steuer besteht ein Ansatz von 6,3 Millionen Euro, der vermutlich auch geschafft wird.
Bei der Verschuldung gibt es allerdings eine Verschlechterung. Zwar sank der Schuldenstand der Stadt zwischen Juni und September 2017 um gut 300 000 auf 48,7 Millionen Euro, im gleichen Zeitraum stieg allerdings die „Konzernverschuldung“ — also die Verbindlichkeiten von Stadt, Zentraler Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) aus Darlehen und Kassenkrediten — um knapp 1,4 Millionen auf 71,1 Millionen Euro. Grund hierfür sei vor allem die Aufnahme von Krediten durch die ZGS, mit denen Baumaßnahmen von Wohnungen für Flüchtlinge und Bezieher von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) finanziert werden, erklärt Schmidt. Dabei handle es sich um „rentierliche Investitionen“, die sich durch spätere Mieteinnahmen amortisieren.
Die Stadt und auch die ZGS blieben grundsätzlich bei der Entschuldungsstrategie und strebten den kontinuierlichen Abbau der Verbindlichkeiten an. Für das kommende Jahr sieht der Haushaltsplan Einnahmen von fast 66,1 Millionen Euro und Ausgaben von etwas über 66 Millionen Euro vor. Der Überschuss liegt bei 68 860 Euro. Wegen der positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr werden die zu erwartenden Einnahmen aus dieser Steuerart für 2018 auf 16,8 Millionen Euro gesetzt. Zudem soll bei dieser Steuerart der Hebesatz von 480 auf 490 Prozent erhöht werden. Bei der Grundsteuer B wird mit Einnahmen von 6,4 Millionen Euro gerechnet.
Aufgrund der zurückgehenden Zahl von Asylbewerbern sei zudem mit sinkenden Erstattungsleistungen für die Unterbringung der Flüchtlinge durch das Land NRW zu rechnen, erklärt Schmidt weiter. Zwar habe die Stadt dadurch auch weniger Kosten bei der Unterbringung, zugleich fielen jedoch nach wie vor hohe Ausgaben für den Unterhalt der Flüchtlingsunterkünfte — vor allem der Traglufthalle in Niedersprockhövel — an.
