Haushalt: Das Defizit ist höher als angenommen
Hauptursache sind geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer: 14,9 Millionen waren geplant, zwölf Millionen stehen im aktuellen Bericht.
Sprockhövel. Schlechte Nachrichten aus der Kämmerei: Der Haushalt der Stadt läuft im Rechnungsjahr 2014 auf ein deutlich höheres Defizit zu, als in der langfristigen Kalkulation vorgesehen. Hauptursache dafür, so erläuterte es Kämmerer Rainer Kaschel dem Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, sind weit geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer als erwartet.
„Der Haushalt läuft eigentlich schon das ganze Jahr ruhig und komplikationslos bis auf das bekannte Problem Gewerbesteuer”, berichtete Kaschel. 14,9 Millionen Euro stehen als Einnahme in dem vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan. Rund 12 Millionen weist der aktuelle Bericht aus. „Das wird nicht mehr aufzuholen sein”, erklärt Kaschel. Deshalb werde die ausgesprochene Haushaltssperre weiter aufrechterhalten.
Als Grund für den Rückgang hat die Verwaltung zwei Vorgänge ausgemacht. „Die Gewerbesteuerminderung zieht sich durch alle Unternehmen”, erklärt Stephan Sturm, Leiter des Sachgebietes Kostenrechnung/Controlling. Es handele sich daher nicht um Probleme einzelner Unternehmen, sondern um eine flächendeckende Entwicklung. „Einige Unternehmen haben kräftig investiert. Das wirkt sich auf das Ergebnis der Unternehmen und auf die Steuern aus”, erläutert Kaschel. Möglicherweise sei die Höhe der jetzigen Einnahmen das Normalniveau und die besseren Zahlen in den Vorjahren eine Ausnahme, vermutet er.
Für ein negatives Ergebnis, wenn auch in weit geringerem Umfang, sorgt auch die Entwicklung im Bereich der vorgesehenen Einsparungsmaßnahmen im Haushaltssanierungsplan. Hier ergibt die Berechnung nach zwei Quartalen einen Fehlbetrag von rund 71.000 Euro. „Es wird besser, aber es reicht nicht”, lautete das Zwischenfazit von Stephan Sturm. Ein Grund: Der vorgesehene Verkauf eines Grundstücks am Lübbering musste zurückgestellt werden, weil sich das Grundstück nach bisherigem Stand nur unter Wert verkaufen ließe.
