Kalkulation 2010: Gebühren erhöhen sich kaum
Dank positiver Einmaleffekte bleiben die städtischen Versorgungsgebühren fast konstant – möglicherweise ein Ausnahme.
Sprockhövel. Nach einer fünfprozentigen Anhebung in diesem Jahr, wird die Gebührenlast für die Sprockhöveler Haushalte 2010 kaum steigen. Die aktuelle städtische Gebührenkalkulation geht für einen Musterhaushalt mit 200 Kubikmeter Wasserverbrauch, 130 Quadratmeter befestigter Grundstücksfläche, 60 Liter Restmüll- und 120 Liter Biotonne von 1481 Euro Kosten aus, zwölf Euro mehr als in diesem Jahr (plus 0,84 Prozent).
Dabei ist die einkalkulierte Anhebung der Grundsteuer B um 10auf 400 Prozentpunkte, die der Kämmerer in seinem Haushaltskonsolidierungskonzept vorschlägt, vom Rat noch nicht abgesegnet. Dadurch, dass die Straßenreinigung, die seit 2009 in die Grundsteuer B einberechnet wird, wegen der milden Winter 2007 und 2008 deutlich günstiger ausfiel, konnte deren Anteil an der Gewerbesteuer gleichzeitig auf 20 Prozentpunkte (zuvor 27) gesenkt werden, was die Erhöhung zum Teil kompensieren würde. Jeder strenge Winter würde mit höherem Aufwand für den Winterdienst allerdings gleich wieder ins Kontor schlagen
Überhaupt sind es eine Reihe Einmaleffekte, die sich für 2010 günstig auf die Kalkulation auswirken und einen (kurzen) Stopp auf der Gebührenleiter gewähren. Insbesondere gilt das für die Entwässerung.
So senkt die Kämmerei die kalkulatorischen Zinsen für den Restbuchwert der Kanäle von 6,75 auf 6,5 Prozent und hat die Abschreibungsdauer auf bis zu 75 Jahre angehoben. Das Oberverwaltungsgericht hatte zuletzt 2006 einen Höchstzinssatz von 7 Prozent bestätigt, so dass sich die Stadt rechtlich auf der sicheren Seite wähnt. Faktisch verdient sie angesichts niedriger Marktzinsen an ihren Kanälen Geld, das in den allgemeinen Haushalt fließt. "Eine weitere Senkung des kalkulatorischen Zinses ist aber wegen der Haushaltslage schlicht nicht drin", sagt Stephan Sturm von der Kämmerei.
Immerhin konnte in Verbindung mit einen geringeren Klärbeitrag an der Ruhrverband für 2010 erreicht werden, dass 270 000 Euro Unterdeckung aus dem Jahr 2007 (da wurden zwei Millionen Euro in Kanäle investiert), fast ohne Gebührenerhöhung aufgefangen werden konnten. Beim Niederschlagswasser ist die etwas deutlichere Steigerung vor allem auf eine Erhöhung des Anteils des Ruhrverbands zurückzuführen. Beim Müll tut sich kostenmäßig kaum etwas.
