Kita-Plätze: Kann Sprockhövel die Finanzierung stemmen?
Ohne Landesgeld steht die Erfüllung des Rechtsanspruchs in den Sternen.
Sprockhövel. Bislang weiß in Sprockhövel keiner so genau, wie es mit dem Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren weitergehen kann. "Wir haben eine vorläufige Bewilligung für U-3 Plätze erhalten und diese bereits eingerichtet", sagt Iris Bürger, Leiterin Kita Hiddinghausen.
Um die Rahmenbedingungen zu erfüllen, muss jetzt ein Umbau stattfinden, der Gruppenraum musste kurzfristig einem Schlafraum weichen. Die Pläne für eine Erweiterung stehen. Bürger hofft jetzt, dass der Förderantrag auch vom Land bewilligt wird. "Wenn nicht, weiß ich auch nicht genau, ob die Kommune das stemmen kann."
Bis zum Jahr 2013 - so fordert es der Gesetzgeber - müssen Kommunen für 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz vorhalten.
Jüngst hat das Landesverfassungsgericht in Münster entschieden, dass die Kommunen für die Kosten des Ausbaus einen finanziellen Ausgleich vom Land erhalten müssen. Bisher mussten die Kommunen kräftig zuschießen.
Doch Bürgermeister Klaus Walterscheid will erstmal abwarten, wie das Land mit dem jüngsten Urteil umgeht. Das Problem liege vor allem in der Refinanzierung. "Wir haben gut vorgearbeitet und bereits Plätze eingerichtet. Entscheidend ist jetzt, inwieweit das Land die bisherigen Ausgaben für U3-Plätze refinanziert."
Sprockhövel drohe die Überschuldung. Wenn die Gelder nicht flössen, habe die Stadt ein Problem, so Walterscheid.
Derzeit gibt es in Sprockhövel 108 U-3 Plätze, erklärt Ilse Crefeld, Stellvertretende Leiterin des Sachgebiets Jugendhilfe und Schule. Hinzu kämen weitere 15 Kindertagespflegeplätze. Das seien mehr als 27 Prozent. "Damit liegt die Stadt über dem Durchschnitt."
Bis 2013 müssten folglich noch etwa 34 U3 Plätze in den Kitas sowie zehn Plätze in der Tagespflege geschaffen werden. "Das ist machbar", sagt Crefeld. Dennoch betont sie, die Zahlen seien reine Schätzwerte, "denn die Kinder, um die es gehen wird, sind jetzt noch gar nicht geboren."
Auch was konkrete Zahlen angeht, mit wie viel Mehrkosten die Stadt durch den kompletten U3-Ausbau rechnet, hält sich die Stadt bedeckt. "Es hängt davon ab, wie das Land jetzt die Gelder verteilt. Ob die Förderungen sich etwa auf die Betriebskosten, wie beispielsweise erhöhtes Personal, beziehen werden - oder aber auf die baulichen Maßnahmen", sagt Crefeld.
Bei den Betriebskosten gehe die Stadt von grob geschätzt 217 000 Euro pro Jahr an Mehrkosten aus. Bei den Investitionskosten stehe noch nichts fest. "Da müssen sich die Träger Gedanken machen." Das gelte es nun abzuwarten.
In einer öffentlichen Sitzung am 11. November soll der Kindergarten-Bedarfsplan für 2011/2012 beraten und beschlossen werden. Dann gebe es auch konkretere Zahlen zum Thema U3-Ausbau, so Clemens. Beginn ist um 17 Uhr.
