Finanzen Sprockhövel droht im Haushalt eine Lücke von 8,8 Millionen Euro
Sprockhövel. · Mit einem ausführlichen Bericht zur aktuellen Haushaltssituation und zu erwartenden Steuereinnahmen informierte Kämmerer Volker Hoven jetzt die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses.
Mit einem ausführlichen Bericht zur aktuellen Haushaltssituation und zu erwartenden Steuereinnahmen informierte Kämmerer Volker Hoven jetzt die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Wie in vielen Städten fallen die Prognosen für das laufende Haushaltsjahr wegen der Auswirkungen der Coronakrise auf die heimischen Wirtschaftsunternehmen düster aus. Während die Gewerbesteuer im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr noch keine großen Abweichungen aufwies, würde der Planungsansatz der Kämmerei von rund 14-Millionen Euro im Doppelhaushalt 2020/2021 ohne die vom Bund zugesagten Ausgleichzahlungen nicht einzuhalten sein „Wir haben alles genau erläutert. Damit sind wir völlig transparent“, sagt Hoven, der damit offensichtlich die Transparenz seiner Fachbereiche unterstreichen will. Bei den Vertretern von CDU und Bündnis 90 /Die Grünen kam der Vortrag des Beigeordneten an.
„Genau das war ja das, was wir in der Ratssitzung im Mai kritisiert und beantragt hatten. Das war seit Monaten jetzt das erste Mal, dass der Bericht in dieser Form vorgestellt wurde. Das wünschen wir uns immer so“, sagt Grünen-Chef Thomas Schmitz, der ebenso wie Torsten Schulte von der CDU sich bestätigt fühlt, dass ihr Antrag für mehr Transparenz sorgt. Zumal man in dieser Form auch offene Fragen besser und detaillierter klären könne.
Auch bei der Einkommen- und Umsatzsteuer des ersten Quartals des Jahres 2020 ist die Entwicklung mit der Vorjahresentwicklung vergleichbar. Allerdings ist auch hier davon auszugehen, dass sich die Erträge wegen der Pandemie negativ entwickeln werden. Zahlreiche Unternehmen haben Kurzarbeit beantragt, die negativen Auswirkungen sind auf dem Arbeitsmarkt spürbar und werden sich langfristig auch in der Stadtkasse bemerkbar machen.
Steuerschätzer zeichnen düsteres Bild für Corona-Jahr 2020
„Bei der Haushaltsplanung haben wir die vorgelegten Zahlen - unabhängig davon, dass seit und durch Corona andere Voraussetzungen gegeben sind - für zu optimistisch angesehen. Und daher haben wird diesen Plänen nicht zugestimmt“, sagt CDU-Mann Schulte, der wie seine Mitstreiter besonderen Wert darauf legt, dass die mündlichen Aussagen zu den Zahlen, die Hoven vortrug auch protokolliert werden. Zudem hob Schulte hervor, dass zum Glück in der Zwischenzeit ja von der CDU und FDP geführten Landesregierung die Nachricht gekommen sei, dass die Kommunen für die Defizite vom Bund und Land unterstützt werden.
Den Ernst der Lage führte Hoven den Mitgliedern des Ausschusses anhand die Mai-Steuerschätzung der NRW-Steuerschätzer vor. Demnach prognostizieren diese Mindereinnahmen für 2020 und die Folgejahre „in einem bisher nicht dagewesenen Ausmaß“. Geht man nach der Einschätzung des Deutschen Städtetages, ist eine Verschlechterung der Haushaltssituation von rund 350 Euro pro Einwohner zu erwarten. Für Sprockhövel – das den Haushaltsplan 2020 mit einem positiven Ergebnis von rund 45 000 Euro abschließen wollte – bedeute dies am Jahresende ein durch die Folgen von Corona bedingtes Defizit in Höhe von 8,8 Millionen Euro.
„Das ist schon eine düstere Prognose vom Bund. Dafür kann der Kämmerer zwar nichts, aber mir fehlen seine Vorstellungen und Ideen für Maßnahmen zu Gegensteuerung“, sagt Thomas Schmitz.
Für Reaktionen auf Seiten der SPD und Rückfragen zu Schmitz’ Aussagen versuchte die WZ Klaus Knippschild (SPD) und Sprockhövels Kämmerer Volker Hoven zu befragen, konnte sie telefonisch aber nicht erreichen.
