NRW Überbelegte Gefängnisse: fast 300 Häftlinge haben weniger als 5 m² Platz
Düsseldorf. In den nordrhein-westfälischen Haftanstalten gibt es fast 300 sogenannte „Notgemeinschaften“, in denen Häftlinge weniger als die vorgeschriebenen fünf Quadratmeter Platz haben.
Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Justizausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.
Die meisten Notgemeinschaften gibt es demnach in den Justizvollzugsanstalten Essen (56), Gelsenkirchen (49), und Remscheid (31). Biesenbach spricht in seinem Bericht von „Belegungsspitzen“. Der Justizausschuss des Düsseldorfer Landtags wird sich an diesem Mittwoch mit dem Thema beschäftigen.
Von den rund 16 500 Häftlingen sind über 11 500 einzeln und fast 5000 gemeinsam untergebracht. In der Regel ist Einzelunterbringung vorgesehen. Sowohl Kapazitätsengpässe als auch Selbstmordgefährdung oder auch der Wunsch der Häftlinge, nicht allein einzusitzen, könnten aber auch Gründe für eine gemeinschaftliche Unterbringung sein, erläuterte ein Sprecher des Justizministeriums auf dpa-Anfrage.
In diesem und im nächstem Jahr sei bereits eine Entspannung der Belegungssituation durch die laufenden Sanierungen und Neubauten der Haftanstalten in Siegburg und Rheinbach zu erwarten, bilanzierte Biesenbach. Langfristig werde dies durch weitere Bauvorhaben - etwa in Wuppertal-Vohwinkel und Geldern - sichergestellt. dpa
