Ab 2. April viele Lockerungen? Wirbel um Corona-Regeln in NRW: Laut Stamp keine Verlängerung bei Maskenpflicht und Co.
Fällt die Maskenpflicht in NRW bald in Supermärkten und Co. weg? Darum geht es unter anderem beim Streit um die Corona-Regeln. Auch innerhalb der Landesregierung gibt es offenbar unterschiedliche Positionen.
Wie geht es in NRW weiter mit den Corona-Regeln? Eine Frage, die bis zum Wochenende geklärt werden muss. Geht es nach Joachim Stamp, Vize-Ministerpräsident und Familienminister (FDP), ist die Frage schon geklärt. „Die Behauptung, das Land NRW wollte die Corona-Regeln verlängern, ist falsch. Das war die Meinung des Gesundheitsministers, aber keine abgestimmte Haltung der Landesregierung. Es gibt keine Notwendigkeit zur Verlängerung der Maßnahmen, daher werden wir sie nicht verlängern“, schreibt er am Dienstagmorgen unter anderem bei Facebook.
Zum Hintergrund: Am 2. April endet laut geändertem Infektionsschutzgesetz eine Übergangsfrist, viele weitere Corona-Regeln fallen bundesweit weg - außer die jeweiligen Länderparlamente entscheiden sich mittels einer „Hotspot“-Regelung für eine Verlängerung von strengeren Einschränkungen. Unter anderem geht es zum Beispiel um die Maskenpflicht. Ohne „Verlängerung“ würde sie Anfang April etwa im Einzelhandel nicht mehr gelten.
Corona in NRW: Laumann spricht sich für Verlängerung der Maskenpflicht in Innenräumen aus
In der NRW-Landesregierung gibt es offenbar dazu unterschiedliche Auffassungen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann (CDU) machte deutlich, dass er eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen weiterhin für sinnvoll erachtet. Zusammen mit weiteren Länder-Gesundheitsministern hatte er eine Verlängerung der Übergangsmaßnahmen über den 2. April hinaus gefordert. Der Landtag in NRW hatte sich zuletzt gegen eine landesweite Hotspot-Regelung entschieden - ein Eilantrag der Grünen dazu wurde abgelehnt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach machte hingegen am Montag klar, dass die neue bundesweite Rechtsgrundlage für die Corona-Regeln nicht verändert wird. Die Bundesländer seien nun in der Pflicht, weitergehende Alltagsauflagen für regionale „Hotspots“ mit kritischer Lage zu erlassen. Für einen nahtlosen Anschluss müssten die Länder noch in dieser Woche neue Corona-Regeln festlegen.
Die Zeit wird also mal wieder knapp - auch für die NRW-Landesregierung. Laumann kündigte an, dass es in den nächsten Tagen noch Beratungen geben soll. Vize-Ministerpräsident Stamp hat sich offensichtlich festgelegt. Wie lange die Menschen in NRW noch auf mehr Klarheit warten müssen? In der Vergangenheit gab es oft erst kurz vor den Stichtagen Informationen zu Änderungen bei den Corona-Regeln.
