Kommt die Seilbahn oder nicht? Befragung zur Seilbahn: Stadt gestaltet die Broschüre selbst
Wuppertal · Am 26. Mai um 21 Uhr soll das Ergebnis der Befragung feststehen.
Am 26. Mai soll am Abend der Europawahl gegen 21 Uhr das Ergebnis der Befragung von 270 000 Wuppertalern zur Seilbahn feststehen. Bei der Befragung, die ausschließlich per Brief erfolgt, wird folgende Frage zur Abstimmung stehen: „Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über die Universität bis zum Küllenhahn?“ Die Frage kann nur mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden.
Der Leiter der städtischen Abteilung für Statistik und Wahlamt, Oliver Pfumfel, hat die Auszählung der Briefwahl von Europawahl und Bürgerbefragung aus dem Barmer Rathaus in die Uni-Halle verlegt. „Wir erhoffen uns am Wahltag in der Uni-Halle kürzere Wege und eine schnellere Kommunikation als in Barmen, wo die Auszählung auf mehrere Gebäude verteilt werden müsste“, sagt Pfumfel. Läuft alles nach Plan, dann soll gegen 19.30 Uhr das Ergebnis der Europawahl feststehen und gegen 21 Uhr das Votum der Wuppertaler Bürger zur Seilbahn. Die Entscheidung der Wähler zur Seilbahn ist für den Stadtrat allerdings nicht bindend.
Die Stadt weist darauf hin, dass es sich bei der Befragung zur Seilbahn um eine reine Briefwahl handelt. Es ist also nicht möglich, am Wahltag neben dem Kreuz für die Europawahl in der Wahlkabine auch noch eines auf einem Stimmzettel zur Seilbahn zu machen. Um die Briefwahl vorzubereiten, bleibt nicht mehr viel Zeit. Bis Anfang Mai werden die Stimmzettel und Infomaterial über das Seilbahnprojekt verschickt. „Die redaktionelle Verantwortung für die beigelegte Broschüre liegt bei meinem Büro“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. Im Vorfeld hatte die Stadt bereits angekündigt, dass auch Parteien und Bürgerinitiativen in der Broschüre zu Wort kommen.
Rund 270 000 Abstimmungsunterlagen müssen an alle wahlberechtigten Wuppertaler ab 16 Jahren verschickt werden. „Das wird für die Postzusteller eine Herausforderung“, sagt Oliver Pfumfel. Schon jetzt bittet er um Verständnis, sollten in einer Familie nicht alle Briefe am gleichen Tag eintreffen. Für Spätentschlossene und Vergessliche wird es Gelegenheit geben, ihren Brief mit dem ausgefüllten Stimmzettel am Wahltag noch abzugeben. Die Abstimmungsunterlagen müssen bis spätestens zum 26. Mai 2019, 16 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Ist es zu spät für den postalischen Rückversand, können Wähler den gelben Rückantwortumschlag bis zum 26. Mai bis 13 Uhr in einen der unten aufgeführten städtischen Briefkästen einwerfen oder bis spätestens 16 Uhr dem Pförtner im Rathaus Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1 übergeben. Wahlbriefe, die nach 16 Uhr bei der Wahlbehörde eingehen, werden bei der Auszählung nicht berücksichtigt.
Städtische Briefkästen: Rubensstraße 4, 42329 Wuppertal (Bürgerbüro Vohwinkel), Neumarkt 10, 42103 Wuppertal (Verwaltungshaus Elberfeld), Rathausplatz 4, 42349 Wuppertal (Bürgerbüro Cronenberg), Marktstraße 21, 42369 Wuppertal (Bürgerbüro Ronsdorf), Schwelmer Straße 15, 42389 Wuppertal (Bürgerbüro Langerfeld).
OB Andreas Mucke verweist im Vorfeld der Abstimmung neben der Broschüre auf umfangreiches Informationsmaterial im Internet unter: www.seilbahn2025.de hin
