Analyse: Es brodelt weiter in der CDU
Die Vermittlungsgespräche sind angelaufen — Aussprache beim Parteitag in Beyenburg?
Wuppertal. Die Wuppertaler CDU wird nach der Spaltung der Fraktion auf absehbare Zeit nicht zur Ruhe kommen. Diese Einschätzung ist von immer mehr CDU-Mitgliedern zu hören und Mitglieder der neuen Fraktion Christlich Demokratischer Bürger (CDB) schließen ihre Rückkehr in die CDU-Fraktion aus, solange Bernhard Simon Fraktionschef ist. Der Eklat beim CDU-Sommerfest in Vohwinkel demonstrierte anschaulich, dass die CDU-Basis ganz offensichtlich anderer Meinung ist, als einige Wuppertaler Parteigranden.
Der als Vermittler eingeschaltete Wolfgang Bosbach hat bereits erste Gespräche geführt. Trotzdem reichte die Aufforderung des Vohwinkeler CDU-Mitglieds Michael Bürgener, Fraktionschef Bernhard Simon möge doch bitte zügig seinen Sessel räumen, um diesen samt Gefolgsleuten zum fluchtartigen Rückzug vom Sommerfest zu veranlassen.
Unterdessen meint der CDU-Kreisverbandschef und Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt, der tiefe Riss in der CDU könne noch gekittet werden. „Ich glaube, dass die Fraktion wieder zusammenfindet. Da bin ich recht sicher“, sagte er am Montag und teilte zudem mit, worauf diese Einschätzung beruht: Es habe ein sehr positives Feedback auf die ersten Vermittlungsgespräche von Wolfgang Bosbach gegeben.
Hardt weiß natürlich, dass er unter immensem Erfolgsdruck steht: „Die CDU muss mit einer Fraktion im Stadtrat vertreten sein“, lautet denn auch sein Credo. Folglich ist er mit der unverblümten Rücktrittsforderung von CDU-Mitglied Bürgener nicht einverstanden. „Das finde ich gänzlich unpassend, das war nicht der geeignete Ort und nicht die richtige Zeit, um so etwas anzusprechen“, konstatiert Hardt. Für solche Diskussionen, so stellt er klar, sei ein Parteitag das richtige Forum — wird also die Veranstaltung am 13. Juli zur großen Aussprache führen? Nach Recherchen der WZ soll im Vorfeld der CDU-Sommerparty vereinbart worden sein, dass dort das Thema Fraktionsspaltung und die Rolle von Bernhard Simon nicht angesprochen wird.
Daran haben sich zuerst auch alle Redner gehalten, bis ausgerechnet Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) — der alleine schon aufgrund seines Amtes Mitglied im Fraktionsvorstand ist — in seiner Rede die Geschlossenheit der CDU und der CDU-Fraktion eingefordert haben soll. Jungs Appell an die Anwesenden, Einigkeit zu demonstrieren, mag Bürgener dazu bewegt haben, seine konträre Position einzunehmen.
Peter Jung erklärte am Montag, dass es keine Absprache gegeben habe, das Thema Fraktionsspaltung nicht anzusprechen. Zudem lasse er sich nicht den Mund verbieten: „Es ist meine Aufgabe und mein Anliegen, den Zusammenhalt in der Partei und in der Fraktion zu sichern“. Die Aussagen von Bürgener wolle er indes nicht kommentieren.
