Wuppertal Anzeichen auf Abwahl von Paschalis verdichten sich
Stellt SPD-Fraktion nach Ostern den Abwahlantrag im Stadtrat? Grüne hatten die Abwahl des Dezernenten gefordert.
Wuppertal. Die Anzeichen für die Abwahl des Beigeordneten für Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government, Panagiotis Paschalis (SPD) verdichten sich. Auf Anfrage der WZ bestätigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese, dass es in den vergangenen Tagen ein klärendes Gespräch im Rathaus gegeben hat. Details verriet Reese nicht, da er zunächst die zuständigen Gremien seiner Partei informieren will. Mit der Bekanntgabe einer Entscheidung ist demnach voraussichtlich erst nach Ostern zu rechnen. Oberbürgermeister Andreas Mucke hat am Donnerstag seinen Osterurlaub angetreten und war für die WZ telefonisch nicht erreichbar.
Die Grüne Ratsfraktion hatte in der vergangenen Woche die SPD den aufgefordert, den Abwahlantrag zu stellen. „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die Aussagen unserer Rechtsdezernenten belastbar sind“, sagte Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Grünen als Reaktion auf die jüngste Diskussion um die Markt GmbH, die erst im zweiten Anlauf durch die Bezirksregierung genehmigt wurde. Die Grünen werfen Paschalis vor, Verwirrung zu stiften und die Fraktionen im Stadtrat nicht richtig zu informieren.
Panigiotis Paschalis wurde am 9. März 2015 vom Rat der Stadt mit 37 Ja-Stimmen von 64 wahlberechtigten Ratsmitgliedern in geheimer Wahl zum Dezernenten gewählt. Seine Wahl sicherten ihm vermutlich vor allem die Stimmen von SPD und CDU — auch wenn es damals bereits Gegenstimmen aus der Großen Kooperation gab. Nach Informationen der WZ bläst Paschalis aber nicht nur aus dem Rat der Stadt starker Wind ins Gesicht, sondern auch innerhalb des Verwaltungsvorstandes soll es zunehmend zu atmosphärischen Störungen und inhaltlichen Differenzen gekommen sein. ab
