Beteiligung am Haushaltsentwurf: Stadt will Bürger hören
Beteiligung am Haushaltsentwurf jetzt online möglich.
Wuppertal. Ein Experiment sei es, was am kommenden Montag startet, kündigte Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig einen neuen Versuch an, die Bürger an der politischen Gestaltung teilhaben zu lassen: An der Aufstellung des neuen Haushaltsentwurfes können sich die Wuppertaler in den kommenden Wochen mit Vorschlägen, Kommentaren und Abstimmungen im Internet beteiligen.
„Damit verpflichten wir uns natürlich auch, im Nachhinein Rede und Antwort zu stehen, was aus den gemachten Vorschlägen geworden ist und die 50 besten ernsthaft in unsere Planungen einzubeziehen und dem Rat der Stadt vorzulegen“, sagte Slawig beim gestrigen Pressegespräch. Von Montag 10. Juni an wird die Online-Plattform drei Wochen lang über die Internetseite der Stadt erreichbar sein.
Dann können in dieser Phase beliebige Vorschläge gemacht, diskutiert und bewertet werden. Jeder angemeldete Nutzer darf einen Vorschlag einmal bewerten, diese Bewertung allerdings ändern — je nach Stand der Diskussion. Daran werden sich auch Rat und Verwaltung beteiligen, um noch in der Diskussion Fakten zu checken und Detailfragen zu beantworten.
Die beauftragte Firma Ontopica hat schon viel Erfahrung mit online-gestützten Beteiligungsverfahren. Sie wird sowohl eine verständliche Einführung ins kommunale Finanzmanagement sicherstellen, als auch die Diskussionen moderieren. Zum Schluss werden diejenigen mit den 50 besten Bewertungen den Ratsmitgliedern für ihre Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Die Online-Plattform soll danach übrigens für beliebige andere Projekte zur Bürgerbeteiligung verwendet werden.
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