Jahresrückblick Bittere Siege der Wuppertaler SPD

Wuppertaler Jahresrückblick - 24. Spetember 2017: Der Einfluss der Wuppertaler Politik im Bund und Land schwindet. Auch die CDU hatte bei den Wahlen kaum Grund zum Jubel.

Foto: Andreas Fischer

Wuppertal. 2017 wird in Nordrhein-Westfalen als Super-Wahljahr in Erinnerung bleiben. Zweimal wurden die Wähler zu den Urnen gebeten, die Wahlsiege der Direktkandidaten hätten sowohl bei der Landtagswahl als auch der Bundestagswahl kaum bitterer ausfallen können. Helge Lindh (für den Bundestag) sowie Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann (für den Landtag) gewonnen zwar ihre Wahlkreise, aber dafür fiel das Gesamtergebnis der Sozialdemokraten mehr als ernüchternd aus.

Mit großem Vorsprung ging die SPD in den Landtagswahlkampf. Zwar schwächelten von Beginn an die Grünen als möglicher Koalitionspartner, aber da war ja noch immer die CDU, deren Spitzenkandidat Armin Laschet sich als kleiner Partner in einer möglichen Großen Koalition in Stellung brachte. Was konnte da schon geschehen? So legte die SPD unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen bräsigen, selbstgefälligen Wahlkampf hin. Erst spät reifte bei dem SPD-Trio Bell, Bialas und Neumann die Erkenntnis, dass es schief laufen könnte. Die drei Direktmandate gerieten zwar niemals in Gefahr, aber das lag auch daran, dass die CDU wegen des Todes von Peter Hintze Ende 2016 zu einer Personalrochade gezwungen war. Aus dem Landtagskandidaten Rainer Spiecker wurde der Bundestagskandidat Spiecker - und über die Landesliste wurde keiner der CDU-Kandidaten abgesichert.

Am Abend der Landtagswahl gab es deshalb bei beiden großen Parteien lange Gesichter. Die Wuppertaler SPD fand sich auf der Oppositionsbank wieder, die Wuppertaler CDU verfolgt die Regierungspolitik der eigenen Partei nur noch aus der Distanz. Als Sieger durfte sich die Wuppertaler FDP fühlen, die mit ihrem Kreisvorsitzenden Marcel Hafke einen Kandidaten sicher in den Landtag brachte.

Ein Wechselbad der Gefühle erlebte Helge Lindh am Abend der Bundestagswahl. Zwar hatte sich der SPD-Kandidat im Wuppertaler Wahlkreis knapp gegen den CDU-Konkurrenten Rainer Spiecker durchgesetzt, aber gleichzeitig musste er die krachende Niederlage der SPD bundesweit einstecken. Die SPD fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik ein. Für Rainer Spiecker (CDU) war es ein noch bitterer Abend. Der Parteisoldat der CDU hatte zunächst auf seine Kandidatur zur Wiederwahl für den Landtag verzichten müssen und war dann gegen einen vermeintlich schlagbaren SPD-Kandidaten auch an seinen eigenen Fehlern im Wahlkampf gescheitert. Den Wahlkampf Solingen-Remscheid-Wuppertal II gewann erwartungsgemäß Jürgen Hardt (CDU), der allerdings den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit in den vergangenen vier Jahren eindeutig auf die Außenpolitik gelegt hat.

Uneingeschränkte Freude herrschte wie bei der Landtagswahl bei den Liberalen, für die über die Zweitstimmen Manfred Todtenhausen zurück in den Bundestag schaffte. Die Wuppertaler Grünen gingen wie bei der Landtagswahl auch bei der Bundestagswahl gänzlich leer aus.

Entsetzen herrschte bei den etablierten Parteien über das Abschneiden der AfD, die 11,1 Prozent erhielt, obwohl sie in der kommunalpolitischen Landschaft bisher überhaupt keine Rolle gespielt hatte und die Kandidaten öffentlich kaum in Erscheinung traten.