Protest in Wuppertal Polizei erteilte Platzverweis bei Demo gegen Corona-Auflagen
Wuppertal · Bei der Demonstration gegen Corona-Auflagen am Samstag wurde gegen einen Mann, der laut Polizei dem rechten Spektrum zuzuordnen ist, ein Platzverweis ausgesprochen. Grund war der Aufdruck seines T-Shirts.
Rund 120 Personen haben am Samstag auf dem Laurentiusplatz in Elberfeld gegen Auflagen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus demonstriert. Wie die Polizei am Montag bestätigte, ist es dabei zu einem Zwischenfall gekommen.
Demnach wurde einem Mann, der laut Polizei der rechten Szene zuzuordnen ist, gegen 17 Uhr ein Platzverweis erteilt. Nach Schilderung eines Sprechers der Polizei trug der Mann ein T-Shirt, „die seine Gesinnung erkennen ließ“. Strafrechtliche Konsequenzen hat das öffentliche Tragen des T-Shirts für den Mann allerdings nicht, so die Polizei.
Ein Foto, das die Facebookseite „Wuppertal - kein Platz für Neonazis“ am Sonntag veröffentlicht hat, legt den Schluss nahe, dass es sich dabei um den Schriftzug „HKN KRZ“ handelte. Ergänzt um Vokale ergibt er das Wort „Hakenkreuz“, die Bezeichnung des Symbols der Nationalsozialisten. Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen steht in Deutschland unter Strafe.
In einer ersten Auskunft der Polizei am frühen Samstagabend hatte es geißen, dass die Demonstration auf dem Laurentiusplatz ohne Zwischenfälle verlaufen sei.
Mittlerweile befürchten die Behörden, dass sich Rechtsextreme unter die Demonstranten mischen und diese für ihre Zwecke missbrauchen. „Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“. Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.
Auf der Demo am Samstag in Wuppertal hatte auch ein lokaler AfD-Funktionär gesprochen.
Die Demo war laut Polizei nicht angemeldet. Sie war in einer Gruppe des Messenger-Dienstes Telegram angekündigt worden, in der auch Inhalte von Attila Hildmann oder Pegida geteilt werden oder Verschwörungstheorien um eine von Bill Gates in Gang gesetzte Impfpflicht diskutiert werden. Auf der Demo waren auch Schilder zu sehen wie „Gib Gates keine Chance“.
